Vorlage
Vorlage-Nr.: DSV/ 997/  
Datum:15.12.2010
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung

Beschlussvorlage an die Gremien der Stadt Leipzig

Betrifft:

2. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zum Vorhaben Ausbau Lützner Straße, Stadtbahnlinie 15, BA 20, Teilabschnitt 1 von Saarländer Straße bis Plautstraße einschl. Neubau Luisenbrücke und Rückbau Hafenbahnbrücke
Beratungsfolge:02.11.2010 Dienstberatung
29.11.2010 Fachausschuss Finanzen
15.12.2010 Ratsversammlung
01.12.2010 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest
16.11.2010 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
30.11.2010 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
06.12.2010 Stadtbezirksbeirat Leipzig-West
01.12.2010 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest


Beschlussvorschlag

Aus der 1. Änderung des Baubeschlusses Nr.: RBIV-1760/09 vom 28.10.2009 werden die Beschlusspunkte 3. bis 6.; 8. und 11. wie im Folgenden angegeben geändert, während die Beschlusspunkte 1.und 2. unverändert bleiben. Die Beschlusspunkte 7.; 9. und 10. sind erledigt.
unverändert:
1. Der Neubau der Luisenbrücke im Zuge der Lützner Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 6 (3) Ziffer 17 in der zurzeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen Brutto 5.905.000 € (Netto 4.962.200 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 943.000 €).

geändert:
3. In der HH-Stelle 1.630.950.807.0 werden 2009 550.000 €, 2010 1.245.000 €, 2011 2.930.000 € und 2012 1.180.000 € bereitgestellt. Die Einnahmen werden in der HH-Stelle 1.630.361.807.8 in 2011 mit 2.160.000 € und 2012 mit 970.000 € geplant.

4. Zur Ausschreibung des Gesamtvorhabens wird im Haushaltjahr 2010 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.600.000 € mit einer finanziellen Wirksamkeit von 2.700.000 € im Jahr 2011 und 900.000 € im Jahr 2012 bereitgestellt.

5. Die dargestellten Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigung werden im Haushaltplan 2011 und in der mittelfristigen Finanzplanung eingestellt und mit der Beschlussfassung
über die jeweiligen Haushaltpläne wirksam.

6. Durch die Landesdirektion Leipzig wurde mit Datum 16.08.2010 eine Zuwendung für 2011 in Höhe von 2.160.000 € und für 2012 in Höhe von 969.806,52 € (im Weiteren gerundet auf 970.000 €) bewilligt.

7. erledigt

geändert:
8. Mit der LVB GmbH wurde eine Leistungsabgrenzungs- und Kostenteilungsvereinbarung abgeschlossen. Mit den betroffenen Versorgungsunternehmen werden derzeit entsprechende Koordinierungsverträge abgeschlossen.

9. erledigt

10. erledigt

geändert:
11. Sollte aus vergaberechtlichen Gründen eine Zuschlagserteilung in 2010 nicht erfolgen, sind die nicht mit Leistungen zu beauftragenden Mittel als ungebundene Haushaltsausgabereste in das Jahr 2011 zu übertragen.


Nr. des Beschlusses

RBV-609/10
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