Niederschrift -öffentlich-
Uhrzeit:07:00 PM
Gremium:Ortschaftsrat Lindenthal
Sitzungsnummer:
Ort:Rathaus Lindenthal
Straße:Erich-Thiele-Str. 2
Haus/Raum:Ratssaal


29.09.2008
Stadt Leipzig
Ratsversammlung - IV. Wahlperiode
Ortschaftsrat Lindenthal


F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L
der Sitzung der Ortschaftsrat Lindenthal
vom Dienstag, dem 09.09.2008, 19.00 Uhr, im Ratssaal Rathaus Lindenthal Erich-Thiele-Str. 2,

TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Kuhnert eröffnet die Sitzung des Ortschaftsrats und begrüßt die anwesenden Ortschaftsräte. Die Einladung ist termingerecht zugegangen.

Es sind fünf Ortschaftsräte anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung. Herr Rothkegel und Frau Pätzold sind entschuldigt.

TOP 2: Mitteilungen des Ortsvorstehers

Herr Kuhnert verteilt Briefe der Firma ENVIA an die Ortschaftsratmitglieder. Es handelt sich hierbei um eine Einladung zur „Beendigung des Konzessionsvertrages“. Dieser läuft dieses Jahr aus.

Am 27.09.08 17:00 Uhr treten die „Don Kosaken“ in der Lindenthaler Kirche auf.

Das „Konzert am Denkmal“ findet am Sonntag, 14.09.08 15 Uhr in Breitenfeld statt.

Herr Kuhnert verliest ein Schreiben zur Anwendung von “ Kommunal Kombi“ (entspricht der Abm.) in Lindenthal. Es sollen in den Ortsteilen 2 Gruppen agieren. Zum einen die Bürgerdienste, welche Unregelmäßigkeiten an die zuständigen Behörden z.B. das Ordnungsamt weiterleiten. Zum anderen die Arbeitskräfte die die Bauhöfe unterstützen sollen. Hierfür wir das Lindenthaler Rathaus als Quartier vorgeschlagen.

Die Büros der Ortsvorsteher werden mit neuen PC’s ausgestattet.

Die Bürgerinitiative „Lindenthal gegen Lärm“ stellt eine Bürger-Anfrage an den Obm zur Ratsversammlung am 17.09.08. Hr. Kuhnert wurde gebeten, dass sich der Ortschaftsrat Lindenthal an einer Petition gegen Fluglärm beteiligt. Da der derzeitige Sachstand der Petition für den Ortschaftsrat unübersichtlich ist, möchte er sich dazu nicht positionieren.


TOP 3: Protokollkontrolle und Festlegung der Mitunterzeichner

Das Protokoll der Sitzung vom 01.07.2008 wurde mit der Einladung für die Sitzung vom 09.09.08 versandt. Folgende Punkte des letzten Protokolls müssen korrigiert werden:
Zu TOP 5: der stellv. Schulleiter heißt Herr Schaack
Zu TOP 10: am 30.6. fand die 1. offizielle Planungssitzung zum 15. Heimatfest statt.

Mitunterzeichner der heutigen Sitzung sind Herr Geisler und Herr Würzig.


TOP 4: Einwohnerfragestunde

Es ist kein Einwohner mit Fragen an den Ortschaftsrat anwesend.


TOP 5: Anfragen und Anträge der Ortschaftsräte
Herr Geisler:
    Wer reinigt das Denkmal der 53?
    Randstreifen der Felder sind nach der Abernte ungepflegt (z.B. Karl-Mansfeld-Str.)
-> Agrargenossenschaften müssen ihren Anliegerpflichten nachkommen
    Parksituation im Wohngebiet der Reichsbahn spitzt sich zu

Herr Bothur:
    Große Wasserpfütze An-der-Hufschmiede/ Gustav-Adolf-Allee/ Marie-Luise-Peters-Allee ist wieder da Reinigung der Sinkkästen ist erforderlich


TOP 6: Ortschaftsverfassung für Leipzig

Herr Kuhnert bittet um Abstimmung über den Antrag zur Beseitigung der ungleichen Rechtsstellung der Bürgerinnen und Bürger Leipzigs durch Einführung der Ortschaftsverfassung im gesamten Stadtgebiet.

Votum: 7/0/0


TOP 7: Feuerwehrsatzung

Wird am 17.09.08 in der Ratsversammlung beschlossen. Den Beschlussvorschlag verliest Herr Kuhnert auszugsweise (z. B. Festlegung der Prämienhöhe, Auszeichnung mit dem Ehrenkreuz, Jubiläen der Feuerwehr).

Der Ortschaftsrat beschließt die Satzung in 1.Lesung zu behandeln, da weiterer Klärungsbedarf erforderlich ist. Eine Votierung kann nicht stattfinden.


TOP 8: ortsteilbezogene Haushaltsansätze für 2009

Herr Kuhnert bittet die Mitglieder des OR sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken über evtl. Haushaltsanträge zu machen. In diesem Zusammenhang informiert er über bereits vorliegende Schreiben von städtischen Ämtern zu ortsteilbezogenen Haushaltsansätzen.

Zu TOP 2 (Ergänzung):

Drucksache: Sanierung Altdeponie Lindenthal am Tannenwald:
Die Stadt Leipzig will in den nächsten Jahren die Altdeponie Lindenthal sanieren und hat dazu ein erstes Konzept zur Finanzierung vorgelegt.
    u.a. ist ein Grunderwerb erforderlich
    Im Flächennutzungsplan wurde diese Fläche als Altlastenfläche definiert
    Flurstücke (z.T., Privat) sind inkl. Kosten aufgeführt

TOP 9: Auswertung Heimatfest 2008

Herr Kuhnert teilt mit:
    eine Verständigung mit dem Sportverein wurde erreicht
    Nutzungsvereinbarung wurde getroffen und eingehalten, Festansprechpartner wurde festgelegt
    Die Wasserversorgung war gut organisiert
    Besucherzahlen war gegenüber 2007 annähernd gleich, aber der Umsatz war nach Aussage des Festwirtes geringer

Herr Stutz:
      Bitte prüfen, ob für das ausgefallene Fahrgeschäft Entschädigungsforderungen möglich sind.
Herr Bothur:
    Für Kinder gab es zu wenig Attraktionen als Alternative zum Fahrgeschäft

Herr Kuhnert:
    Bisher wurde für nicht schulpflichtige Kinder kein Einritt verlangt, leider hat man das dieses Jahr nicht beachtet







Herr Kuhnert Herr Geisler Herr Würzig
Ortsvorsteher Mitunterzeichner Mitunterzeichner




Frau Krieg
Protokoll
Impressum