Beschluss
Beschluss-Nr.: BS/ RBIV-1452/08/
Nr.:zu Drucksache Nr. IV/3354
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Datum:12/17/2008
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
beschlossen in:öffentlicher Sitzung
Betrifft:Fortschreibung der Konzeption autoarme Innenstadt

Beschlusstext

1. Die Fortschreibung der Konzeption autoarme Innenstadt wird bestätigt (beschlossene Änderungen eingearbeitet).
2. Die unter Punkt 7 aufgeführten Maßnahmen 1 - 14 werden beschlossen (beschlossene Änderungen eingearbeitet.
Die Umsetzung erfolgt schrittweise entsprechend der finanziellen Möglichkeiten. Dabei ist besonderes Augenmerk auf die Unterbindung des Durchgangsverkehrs zu richten.

3. Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat bis August 2009 eine Umsetzungsplanung vor, die, beginnend mit dem Jahr 2009, in Jahresscheiben Aussagen über die geplanten Maßnahmen und deren Kosten enthält. Die Kosten sind Grundlage für die Anmeldung zur jeweiligen Haushaltsplanung.

4. Der Oberbürgermeister berichtet dem Stadtrat jeweils im ersten Quartal eines Jahres, beginnend mit dem Jahr 2011, über die im letzten Jahr umgesetzten Maßnahmen, deren Kosten und Wirkung.

Bearbeitungstand

Beschlussstatus:in Arbeit

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