Niederschrift -öffentlich-
Uhrzeit:07:00 PM
Gremium:Ortschaftsrat Holzhausen
Sitzungsnummer:
Ort:Holzhausen
Straße:Stötteritzer Landstr. 31
Haus/Raum:ehem. Gemeindeamt in den Räumen des ehem. Postamtes


Stadt Leipzig
Ratsversammlung - V. Wahlperiode
Ortschaftsrat Holzhausen


Niederschrift
über die 16. Sitzung des Ortschaftsrates
am 18.01.2011 in Holzhausen
um 19.00 Uhr Sitzungsraum des Gemeindeamtes

Sämtliche 6 Mitglieder des Ortschaftsrates waren ordnungsgemäß eingeladen.

Vorsitzende war: Ortsvorsteherin Frau Grimm
Schriftführer war: Herr Pfennig

Anwesend waren: Frau Tretzak
Frau OV Grimm
      Herr Fischer

Außerdem waren anwesend: Herr Pfennig, Protokollführer

Entschuldigt abwesend waren (Grund): Herr Wolfram (dienstl. verhindert)
Frau Dr. Pohl (Kur)
Herr Dr. Martius (Urlaub)

Unentschuldigt abwesend waren:



Tagesordnung
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Lfd.-Nr.16 Die Sitzung war öffentlich
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      1. Bestätigung der Tagesordnung

      2. Protokollkontrolle

      3. Gespräch mit Holzhausener Vereinen

      4. Anhörung zur DS V / 1070 Investitionen in Schulen der Stadt Leipzig – eine zentrale Herausforderung an die Kommunalpolitik der nächsten Jahre

      5. Information zur DS V / 1118 Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung, Teilplan Wohnungsbau, Fortschreibung 2010

      6. Einwohnerfragestunde

      7. Informationen, Anfragen, Verschiedenes




    Als Urkundspersonen wurden bestimmt:

    OR Frau Tretzak
    OR Herr Fischer



    TOP 1 – Bestätigung der Tagesordnung

    Der Ortschaftsrat ist durch drei Mitglieder vertreten. Eine Beschlussfähigkeit ist nicht erforderlich, da keine Beschlüsse anstehen.
    Der Tagesordnungspunkt 3 wird auf Grund der geringen Anzahl der anwesenden Ortschaftsräte auf einen späteren Zeitpunkt verlegt.
    Als Urkundspersonen werden Frau Tretzak und Herr Fischer bestimmt.


    TOP 2 Protokollkontrolle

    Der Sachstand zur Umsetzung der baulichen Maßnahmen der B 186 wird in einem dem Protokoll anhängigen Schreiben der Stadt dargestellt.

    Die Einrichtung einer Sprechstunde des Polizeipostens in Holzhausen wird ab 07.02.2011, 14-tägig immer montags realisiert. Die genaue Öffnungszeit wird noch festgelegt.

    Die Finanzierung zur Fortführung der Arbeit des Jugendclubs ist für 2011 gesichert. Die um ca. 4% geminderte Förderung soll über noch zu findenden Quellen ausgeglichen werden. Eine Anhörung beim Jugendamt der Stadt findet am 20.01.2011 statt.


    TOP 3 Gespräch mit Holzhausener Vereinen

    vertagt


    TOP 4 Information zur DS V / 1070 Investitionen in Schulen der Stadt Leipzig – eine zentrale Herausforderung an die Kommunalpolitik der nächsten Jahre


    Eine genauere Vorstellung der Vorlage erfolgt am 19.01.2011, 19.00 Uhr, im Rathaus.
    In Holzhausen gibt es keine Projekte mit hoher Dringlichkeit.
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen und soll in der nächsten Sitzung des
    Ortschaftsrates in 2. Lesung behandelt werden.


    TOP 5 Information zur DS V / 1118 Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung, Teilplan Wohnungsbau, Fortschreibung 2010

    Diese Vorlage wird ebenfalls am 19.01.2011, im Rathaus vorgestellt. Der Holzhausen betreffende Planungsraum Süd-Ost beinhaltet folgende Bereiche mit unterschiedlichen Planungszielen:

      - Wohnungsbau mit Entwicklungspriorität / baureife Grundstücke: Rietzschkegraben / Colmblick
      - Wohnungsbaupotentiale mit Entwicklungspriorität / ohne Baurecht: Wiesenblumenweg
      - Wohnungsbaupotentiale ohne Entwicklungspriorität / Standorte mit Anpassungsbedarf: Neue Ortsmitte Teil 1
    - Herausnahme aus dem FNP: Erweiterung August-Bebel-Siedlung .

    Die 2. Lesung erfolgt in der nächsten Ortschaftsratssitzung


    TOP 6 Einwohnerfragestunde

      - Der Rodelberg soll besser als solcher nutzbar sein. Dazu müsste der Bewuchs entsprechend beseitigt werden. Da dieser Rodelberg sich im Zuständigkeitsbereich der Radrennbahn befindet, wird mit dem Radsportverein eine unbürokratische Lösung angestrebt.
      - Die Parksituation am Kindergarten wird sehr kritisch gesehen. Das DRK hat dazu das Gespräch mit dem Gartenverein zur Nutzung des Parkplatzes gesucht.
      - Mit der Stadt Leipzig muss geprüft werden, ob eine Teilfläche des Bauhofgeländes nutzbar gemacht werden kann.
      - Die Bundesstraße 186 ist in eine Staatsstraße abgestuft worden. Dadurch ändert sich für die Anlieger nichts – relevant ist dies nur für die Finanzierung durch die öffentliche Hand.
      - Die Beleuchtung für den Weg zur Kindertagesstätte ist mangelhaft – Ortsvorsteherin Frau Grimm gibt Problematik an den Träger weiter.
      - Die Zustellung des „Holzhausener“ ist unregelmäßig, ebenso die Veröffentlichung der Texte – Rücksprache mit Verlag erforderlich


    TOP 7 Informationen, anfragen, Verschiedenes

    Die Stadt ruft wie jedes Jahr zu einem Frühjahresputz auf: Zeitraum 25.03. – 16.04.2011.

    Das Schreiben zum Sachstand der Entwicklung der B 186 und der diesbezüglichen zukünftigen Vorgehensweise wird dem Protokoll beigefügt.

    Es wird nochmals darauf verwiesen, dass der Termin der Ortschaftsratssitzung vom 15. März 2011 auf Montag, den 07. März verschoben wird.


    Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates findet am 15. Februar 2011, 19.00 Uhr im ehemaligen Gemeindeamt statt.





    Frau Tretzak Herr Fischer
    Ortschaftsrätin Ortschaftsrat






    Frau Grimm Herr Pfennig
    Ortsvorsteherin Protokollführer
    Impressum