Niederschrift -öffentlich-
Uhrzeit:07:00 PM
Gremium:Ortschaftsrat Holzhausen
Sitzungsnummer:
Ort:Holzhausen
Straße:Stötteritzer Landstr. 31
Haus/Raum:ehem. Gemeindeamt in den Räumen des ehem. Postamtes


14.03.2012
Stadt Leipzig
Ratsversammlung - V. Wahlperiode
Ortschaftsrat Holzhausen


Niederschrift
der Sitzung der Ortschaftsrat Holzhausen



über die 28. Sitzung des Ortschaftsrates
am 07.02.2012 in Holzhausen
um 19.00 Uhr Sitzungsraum des Gemeindeamtes


Sämtliche 6 Mitglieder des Ortschaftsrates waren ordnungsgemäß eingeladen.

Vorsitzende war: Ortsvorsteherin Frau Grimm

Schriftführer war: Herr Pfennig



Anwesend waren




Herr Fischer
Frau OV Grimm
Dr. Martius
Frau Dr. Pohl
Herr Wolfram



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Außerdem waren anwesend:
Herr Pfennig, Protokollführer
Herr Rickmeier zu TOP 3
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Entschuldigt abwesend waren (Grund):

Frau Tretzak (krank)

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Unentschuldigt abwesend waren:


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Tagesordnung
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Lfd.-Nr.28 Die Sitzung war öffentlich
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      1. Bestätigung der Tagesordnung

      2. Protokollkontrolle

      3. Anhörung zur DS V / 1963 Radwegeverkehrsplan 2010 - 2020

      4. Information zur DS V / 1947 Netz 2010 – Einfach mehr Bus (Busnetzreform der LVB) - Evaluation

      5. 2. Lesung Arbeitsplan 2012

      6. 1. Lesung Haushaltsplan 2013

      7. Information zum Tonabbau in Liebertwolkwitz

      8. Einwohnerfragestunde

      9. Informationen, Anfragen, Verschiedenes











    Als Urkundspersonen wurden bestimmt:

    OR Frau Dr. Pohl
    OR Herr Fischer








    TOP 1 – Bestätigung der Tagesordnung

    Die Tagesordnung wird bestätigt, der TOP 3 wir vorgezogen behandelt.
    Der Ortschaftsrat ist durch fünf Mitglieder vertreten und somit beschlussfähig.
    Als Urkundspersonen werden Herr Fischer und Frau Dr. Pohl bestimmt.

    TOP 3 Anhörung zur DS V / 1963 Radwegeverkehrsplan 2010 - 2020

    Herr Rickmeier stellt kurz den Radverkehrsentwicklungsplan der Stadt Leipzig vor. Dabei verwies er darauf, dass dieser Plan als System zu betrachten ist. Die neue Erarbeitung macht sich auf Grund der Veränderungen der Rahmenbedingungen (StVO, nationale Planung etc.) erforderlich. Dabei werden vordergründig drei Ziele fokussiert:

      1.) Steigerung des Radverkehrsaufkommens auf 18 % bis 2020 von derzeit ca. 14.5%.
      2.) Senkung des relativen Unfallrisikos je Einwohner auf 25%.
      3.) Erhöhung der Zufriedenheit der Bevölkerung mit den Radverkehrsbedingungen.

    Umgesetzt werden sollen diese Ziele durch:
    - stärkere Berücksichtigung des Radverkehrs beim Straßenbau
    - verbesserte Öffentlichkeitsarbeit und Marketing
    - Umsetzung von 247 Maßnahmen aus dem entsprechenden Katalog
    - Beachtung von den ca.1000 eingegangenen Bürgerhinweisen bei der Umsetzung des Radverkehrsentwicklungsplanes

    Fragen/Hinweise an Hr. Rickmeier:

    Die Zweckmäßigkeit von neuen Radwegen ist fallgebunden zu prüfen. Es soll hinterfragt werden, ob nicht eine größere Investition in den normalen Straßenbau (ohne begleitenden Radweg) mit Nutzung auch durch Radfahrer sinnvoller erscheint. Besonders durch die derzeitige unsichere Lage hinsichtlich der Benutzerpflicht erscheint dies sinnvoll.

    Auf eine bessere Kommunikation zwischen Auto- und Radfahren soll hingearbeitet werden.

    Die Aufstellung von Radständern im Bereich des Haltepunktes Holzhausen wird angestrebt. (Herr Rieckmeier wird über das Ergebnis der Nachfrager informieren.)

    Die Verbindung zwischen Kärrner- und Oststraße ist bis auf geringes Wegestück für Radfahrer nutzbar. Herr Rieckmeier verweist auf einen bereits laufenden Prüfantrag zur
    Schließung der Lücke.

    Herr Rickmeier verweist abschließend darauf, dass lokale Radrouten nicht in den Radverkehrsentwicklungsplan einfließen, da hier der Netzcharakter im Vordergrund steht.



    TOP 2 Protokollkontrolle

    Das Protokoll wird ohne Einwände zur Kenntnis genommen.

    Anmerkung des Ortschaftsrates zu TOP 3

    Der Ortschaftsrat hält das zeitnahe Aufstellen von Fahrradbügeln im Bereich des Haltepunktes Holzhausen für dringlich erforderlich.

    Dies wurde bereits mehrfach gefordert (siehe Abwägungsprotokoll Nr. 226)

    Abstimmungsergebnis: 5 / 0 / 0 (dafür/dagegen/Enthaltungen)




    TOP 4 Information zur DS V / 1947 Netz 2010 – Einfach mehr Bus (Busnetzreform der LVB) - Evaluation

    Die Vorlage wird kommentarlos zur Kenntnis genommen.

    Abstimmungsergebnis: 5 / 0 / 0 (dafür/dagegen/Enthaltungen)




    TOP 5 Arbeitsplan 2012; 2. Lesung

    Folgende Punkte sollen in den Arbeitsplan 2012 aufgenommen/fortgeführt werden:

    - Haushaltsplan 2. Lesung im März 2012

    - ärztliche Versorgung in Holzhausen

    - Internetauftritt

    - Einladung der Vereine (getrennt nach Sport- und Kulturvereinen.)

    TOP 6 Haushaltsplan 2013; 1. Lesung

    - Überarbeitung Straßenbauplan (Ortsvorsteherin Frau Grimm wird eine Gesprächsnotiz der Besprechung mit Bürgermeister zur Nedden als Basis hierfür erstellen)

    - Ersatzpflanzung Täschners Garten

    - Sanierung des Teiches am Kolm

    - Erneuerung der Fenster in der Schule

    - Mittel für Holzhausener

    TOP 7 Information zum Tonabbau in Liebertwolkwitz

    Dieser TOP wird auf März 2012 verlegt.

    TOP 8 Einwohnerfragestunde

    Frau Wagner verweist auf zwei Punkte:

    - Die Bibliothek in Holzhausen wird erhalten laut Bibliothekentwicklungsplan.

    Am 05.03.2012, 17.30 Uhr wird eine Dankeschön-Veranstaltung im Jugendclub Holzhausen stattfinden, zu welcher alle Beteiligten herzlich eingeladen werden.

    - Die Planung der Bebauung des Wiesenblumenweges sollte nicht in der vorliegenden Weise realisiert werden. Frau Grimm verweist darauf, dass noch kein Aufstellungsbeschluss seitens des Stadtrates besteht. Erst dann werden die Flächen als Bauland ausgewiesen. Eine frühzeitige Bürgerbeteiligung ist ebenfalls vorgesehen. Nach Berücksichtigung der Einwände wird ein Plan erstellt. Dieser wird erneut ausgelegt. Dann erst wird der B-Plan rechtskräftig.

    TOP 9 Informationen, Anfragen, Verschiedenes

    Ortsvorsteherin Frau Grimm wird die bereits erwähnt Gesprächsnotiz erstellen.

    Die Ortschaftsräte Herr Fischer und Herr Wolfram werden sich offiziell an der Vorbereitungsgruppe zur 725-Jahr-Feier von Holzhausen beteiligen.


    Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen findet am 06. März 2012, 19.00 Uhr im ehemaligen Gemeindeamt statt.







    Frau Dr. Pohl Herr Fischer
    Ortschaftsrätin Ortschaftsrat






    Frau Grimm Herr Pfennig
    Ortsvorsteherin Protokollführer

    Impressum