Niederschrift -öffentlich-
Uhrzeit:07:00 PM
Gremium:Ortschaftsrat Holzhausen
Sitzungsnummer:
Ort:ehem. Gemeindeamt Holzhausen
Straße:Stötteritzer Landstr. 31
Haus/Raum:in den Räumen des ehem. Postamtes


05.05.2010
Stadt Leipzig
Ratsversammlung - V. Wahlperiode
Ortschaftsrat Holzhausen


Niederschrift
der Sitzung der Ortschaftsrat Holzhausen


über die 08. Sitzung des Ortschaftsrates
am 06.04.2010 in Holzhausen
um 19.00 Uhr Sitzungsraum des Gemeindeamtes
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Sämtliche 6 Mitglieder des Ortschaftsrates
waren ordnungsgemäß eingeladen.

Vorsitzende war: Ortsvorsteherin Frau Grimm

Schriftführer war: Herr Pfennig

Anwesend waren


Frau Tretzak
Herr Dr. Martius
Frau Dr. Pohl
Herr Wolfram
Herr Fischer
Frau OV Grimm



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Außerdem waren anwesend:
Herr Andreas / Bürgerdienst LOS
Frau Timm, Pflegedienst
Herr Pfennig, Protokollführer
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Entschuldigt abwesend waren (Grund):

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Unentschuldigt abwesend waren:
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Tagesordnung
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Lfd.-Nr.8 Die Sitzung war öffentlich
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      Bestätigung der Tagesordnung

      Protokollkontrolle

      Information zum Bau des Landpflegeheimes Timm am Zuckelhausener Ring

      Anhörung zur DS V / 418 Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 337

      „Am Rietzschkegraben“

      Anhörung zur DS V / 398 Bebauungsplan Nr. 329 „ Kleinpösnaer Straße 40 - Abgrenzung der Nutzungsmöglichkeiten“; Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

      Vergabe von Brauchtumsmitteln

      Einwohnerfragestunde

      Information, Anfragen, Verschiedenes






    Als Urkundspersonen wurden bestimmt:

    OR Frau Dr. Pohl
    OR Frau Tretzak





    TOP 1 – Bestätigung der Tagesordnung

    Die Tagesordnung wird bestätigt. Es gibt keine weiteren Anträge bzw. Zusätze.
    Der Ortschaftsrat ist durch sechs Mitglieder vertreten und somit beschlussfähig.
    Als Urkundspersonen werden Frau Dr. Pohl und Frau Tretzak bestimmt.

    TOP 2 Protokollkontrolle
      Sitzung am 09.02.10

      Die Querungshilfe in der Mölkauer Straße, im Verlauf der Umleitungsstrecke, musste auf Grund unzureichender Straßenbreite an einem von der Planung abweichenden Standort errichtet werden. Die Stelle wird durch Frau Tretzak als gefährlich eingestuft. Ortsvorsteherin Frau Grimm wird die LVB bezüglich einer Verbesserungsmöglichkeit kontaktieren.

      Sitzung am 09.03.2010

      Die unter Punkt 4 c) erwähnte Zusammenarbeit zwischen Hort und Jugendclub hinsichtlich Ferienangeboten soll konkretisiert werden.

      Der geplante/gewünschte Aufstellort der Glascontainer auf dem Netto-Parkplatz wird nicht als Idealstandort angesehen – eine Ideallösung ist aber nicht auffindbar. Ortsvorsteherin Frau Grimm wird bezüglich eines zusätzlichen Standortes bei der ALL nachfragen.


    TOP 3 Information zum Bau des Landpflegeheimes Timm am Zuckelhausener Ring

    Frau Timm stellt sich und ihr Unternehmen kurz vor. In ihrem Pflegedienst sind derzeit 40 Arbeitnehmer und 5 Auszubildende beschäftigt. Durch den Bau des Landpflegeheims will Frau Timm das Angebotsspektrum ihres Unternehmens erweitern.
    Die Grundsteinlegung ist bereits erfolgt. Durch die lange Frostperiode ist der Plan jedoch um zwei Monate in Verzug geraten, wodurch sich die voraussichtliche Eröffnung des Heimes auf Januar 2011 verschiebt. Geschaffen werden Plätze für 63 Bewohner, welche durch 35 Arbeitnehmer versorgt werden.
    Der Standort wurde durch Frau Timm wegen ihrer regionalen Verbundenheit und des bestehenden Einzugsgebietes ihres derzeitigen Unternehmens gewählt. Der Umbau der Scheune in ein Pflegeheim unterliegt dem Denkmalschutz. Frau Timm betont, dass die
    Gestaltung der Scheune den ländlichen, regionalen Charakter beibehalten wird. Ab September 2010 wird Frau Timm mit den Personalgesprächen beginnen und zeitgleich erste Aufnahmeanmeldungen bearbeiten. Die Versorgung für das Mittagessen erfolgt über einen Fremdanbieter. Die restliche Versorgung wird selbständig übernommen.


    TOP 4 Anhörung zur DS V / 418 Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 337 „Am Rietzschkegraben“

    Die Beteiligung der Anwohner zum geplanten Straßenbau ist bereits erfolgt. Durch die Einführung des Punktesystems bei der Umsetzung von Ausgleichsflächen wird Holzhausen wenig Beachtung finden, da die Voraussetzungen dafür ungünstig sind.
    Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. Es gab keine Einwände.



    TOP 5 Anhörung zur DS V / 398 Bebauungsplan Nr. 329 „ Kleinpösnaer Straße 40 - Abgrenzung der Nutzungsmöglichkeiten“; Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

    Der dargestellte Entwurf stellt eine Rohfassung zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung dar. Das betroffene Gebiet erfährt den Status eines Sondergebietes. Es wird keine weiteren Baugenehmigungen auf diesem Gebiet geben – tendenziell wird ein Rückbau angestrebt.
    Der Entwurf stellt die rechtliche Grundlage für die bauliche Nutzung dar.
    Der Sachverhalt wurde zur Kenntnis genommen. Es gab keine Einwände.
    Votum: 6 / - / -


    TOP 6 Vergabe von Brauchtumsmitteln

    Das Budget von 5800,- € sowie die einzelnen Beträge sind gleich mit denen des Vorjahres.
    Die Verwendung der Mittel sollte durch die Vereine im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung offen gelegt werden. Die Abrechnung erfolgt jedoch grundsätzlich über das Büro für
    Ratsangelegenheiten. Die Vergabe der Mittel erfolgt nicht im Rahmen einer Projektförderung
    Die Abstimmung zur Mittelvergabe ergab Folgendes:

    Sparte
    Betrag in Euro
    Abstimmungsergebnis
    (dafür / dagegen / Enthaltungen)
    Verfügungsfond Ortsvorsteher
    250,00
    6 / 0 / 0
    Seniorensport
    250,00
    6 / 0 / 0
    Kirchgemeinde
    750,00
    6 / 0 / 0
    Orchester
    500,00
    6 / 0 / 0
    Heimatverein
    1250,00
    6 / 0 / 0
    Feuerwehrverein
    1250,00
    6 / 0 / 0
    Summe
    4250,00
    Die Verwendung der verbleibenden Summe von 1550,- € wird noch festgelegt, wobei der Volkstrauertag und die Seniorenweihnachtsfeier Beachtung finden werden.

    TOP 7 Einwohnerfragestunde

    Frau Wagner fragt nach dem Termin der Wiedereröffnung des Bürgeramtes -laut Ortsvorsteherin Frau Grimm wird das Bürgeramt ab Mai 2010 eröffnet.

    Der Zustand der Arthur-Polenz-Straße wird sehr kritisch betrachtet – Ortsvorsteherin Frau Grimm wird das Tiefbauamt diesbezüglich kontaktieren.

    Frau Umlauf verweist auf die Möglichkeit, dass die Vereine den „Holzhausener“ als Plattform nutzen sollten. Beispielsweise auch für die Darstellung der Nutzung der Brauchtumsmittel.

    Zur Erhöhung der Effizienz der Straßenreinigung wird vorgeschlagen, diese durch Schilder anzukündigen. Ortsvorsteherin Frau Grimm wird die Stadtreinigung befragen.





    TOP 8 Information, Anfragen, Verschiedenes

    Das Protokoll des OBM-Gesprächs am 17.03.2010 liegt noch nicht vor; wird aber bei Vorlage verteilt.

    Eine öffentliche Einladung für den 16.04.2010, 15.30 Uhr (Auwaldpflanze 2010) liegt durch den NABU vor und wurde durch Ortsvorsteherin Frau Grimm bekanntgegeben.

    Zur Problematik „Arbeiterheim“ findet am 07.04.ein Ortstermin mit dem Sport- und Bäderamt statt.

    Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates findet am 04. Mai 2010, 19.00 Uhr im ehemaligen Gemeindeamt statt.








    Frau Dr. Pohl Frau Tretzak
    Ortschaftsrätin Ortschaftsrätin





    Frau Grimm Herr Pfennig
    Ortsvorsteherin Protokollführer
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