Niederschrift -öffentlich-
Uhrzeit:07:00 PM
Gremium:Ortschaftsrat Holzhausen
Sitzungsnummer:
Ort:ehem. Gemeindeamt Holzhausen
Straße:Stötteritzer Landstr. 31
Haus/Raum:in den Räumen des ehem. Postamtes


11.08.2010
Stadt Leipzig
Ratsversammlung - V. Wahlperiode
Ortschaftsrat Holzhausen


Niederschrift



über die 10. Sitzung des Ortschaftsrates Holzhausen
am 01.06.2010 in Holzhausen
um 19.00 Uhr Sitzungsraum des Gemeindeamtes


Sämtliche 6 Mitglieder des Ortschaftsrates waren ordnungsgemäß eingeladen.

Vorsitzende war: Ortsvorsteherin Frau Grimm

Schriftführer war: Herr Pfennig



Anwesend waren



Frau Tretzak
Herr Wolfram
Herr Fischer
Frau OV Grimm



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Außerdem waren anwesend:
Herr Andreas / Bürgerdienst LOS
Frau Eisermann, Pferdehof „Flotte Hufe“
Herr Pfennig, Protokollführer
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Entschuldigt abwesend waren (Grund):
Herr Dr. Martius (dienstlich)
Frau Dr. Pohl (krank)
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Unentschuldigt abwesend waren:
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Tagesordnung

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Lfd.-Nr.10 Die Sitzung war öffentlich
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      1. Bestätigung der Tagesordnung

      2. Protokollkontrolle

      3. Gespräch mit der Inhaberin des Pferde-Hofes „Flotte Hufe“

      4. Vorbereitung eines Ortsrundganges mit dem Stadtordnungsdienst

      5. Vergabe von Brauchtumsmitteln

      6. Einwohnerfragestunde

      7. Informationen, Anfragen, Verschiedenes












    Als Urkundspersonen wurden bestimmt:

    OR Frau Tretzak
    OR Herr Fischer



    TOP 1 – Bestätigung der Tagesordnung

    Die Tagesordnung wird bestätigt. Es gibt keine weiteren Anträge bzw. Zusätze.
    Der Ortschaftsrat ist durch vier Mitglieder vertreten und somit beschlussfähig.
    Als Urkundspersonen werden Frau Tretzak und Herr Fischer bestimmt.




    TOP 2 Protokollkontrolle
      a) Glascontainer

      keine neuen Erkenntnisse, Entsorger sucht Alternative

      b) Wiedereröffnung Bürgeramt

      Das Bürgeramt ist eingerichtet, lediglich die Technik muss noch installiert werden - geplante Eröffnung in 1…2 Wochen

      c) Statistik des Ordnungsdienstes

      Der Statistik ist zu entnehmen, dass die Belastungen durch Verschmutzungen, Hundekot etc, in Holzhausen wächst. Um dem entgegen zu wirken, sollen die Probleme veröffentlicht werden.

      d) Kärrnerstraße

      Die durch die Mehrnutzung als Umleitung entstandenen höheren Abnutzungen sollen nach Beendigung der Ausbauarbeiten der Prager Straße beseitigt werden.

      e) Broschüre „Was macht die Stadt mit ihrem Geld“

      Es wurden widersprüchliche Angaben hinsichtlich der Neuverschuldung in 2010 aufgedeckt. Außerdem soll die Position Zuwendung an Dritte erläutert werden. Ortsvorsteherin Frau Grimm wird eine Klärung herbeiführen.


    TOP 3 Gespräch mit der Inhaberin des Pferde-Hofes „Flotte Hufe“

    Die Inhaberin des Pferdehofes, Frau Eisermann, verweist darauf, dass ihr die weitere Nutzung der Weideflächen durch das Stadtgut Mölkau untersagt wurde. Offiziell wurde dies mit durch die Pferde verursachten Baumschäden begründet. Frau Eisermann vertritt den Standpunkt, dass dies nicht der Realität entspricht – sie habe alle Auflagen erfüllt. Die Nichtgewährung für die weitere Nutzung erscheint also unschlüssig, zumal die Fläche durch das Stadtgut nicht genutzt oder gar gepflegt wurde. Falls für den Pferdehof keine nutzbare Weidefläche gefunden wird, steht die Existenz des Hofes auf dem Spiel, da keine Haltung von Pferden mehr möglich wäre. Einen Gesprächstermin mit dem Grünflächenamt und dem Stadtgut Mölkau ist für den 02.06.2010 angesetzt. OV Frau Grimm wird an diesem Gespräch teilnehmen. Falls sich daraus ein dringlicher Handlungsbedarf ergibt, wird Frau Grimm eine Zwischeninformation geben.
    Frau Eisermann wird die Möglich der öffentlichen Darstellung im Ortsblatt nahe gelegt.

    TOP 4 Vorbereitung eines Ortsrundganges mit dem Stadtordnungsdienst

    geplanter Termin: in der 24. oder 31. Kalenderwoche (14.-18.06. oder 02.-06.08.)

    Themen:
      - Bahnhofsvorplatz / Parkplatz
      - Übergang Zuckelhausener Ring (Querungshilfe)
      - Bushaltestelle Mölkauer Straße (aktueller Standort soll bleiben)
      - Fußweg zum Friedhof (Nutzung durch PKW´s; fehlender Poller)
      - Grundstück Hauptstraße 15
      - Wartehäuschen Hauptstraße


    TOP 5 Vergabe von Brauchtumsmitteln
    Der Modellflugsport e. V. beantragt für 2010 die Mittel in Höhe von 350,-€.
    Beschluss Nr. 08/06/10
    Abstimmungsergebnis: 3 / 0 / 1

    TOP 6 Einwohnerfragestunde

    Frau Umlauf empfiehlt die Aufstellung von schallgedämmten Glascontainern und damit einer problemloseren Findung eines Aufstellortes. Der Entsorger kann jedoch im Rahmen eines 5-Jahresvertrages die dafür notwendigen Investitionen nicht umsetzen. Das Problem ist dem Ortschaftsrat seit Jahren bekannt und durch den Ortschaftsrat nicht zu klären.

    Die Beschleunigung der Bahn auf einem sehr kurzen Streckenabschnitt ruft eine enorme Lärmbelästigung hervor. Es wird hinterfragt, ob die minimale Zeiteinsparung durch diese kurze Beschleunigung mit schnell anschließender Abbremsung die Mehrbelastung rechtfertigt. Dies kann nur durch eine Anfrage bei der Bahn geklärt werden.

    Frau Wagner verweist darauf, dass die Kriegsgräberfürsorge nur in unzureichendem Maße ihrer Aufgabe nachkommt.
    Weiterhin mahnt sie die Reparatur des Geländers in der Bücherei an. Die Bücherei trägt zur kulturellen Vielfalt von Holzhausen ein großes Stück bei und sollte gepflegt werden. Eventuell könnte eine Ortschaftsratssitzung in deren Räumlichkeiten durchgeführt werden.

    Herr Zschommler informiert, dass der Elternrat der Kindertagesstätte eine Befahrung des Grundstückes der Kita untersagt. Dadurch wird die Situation durch parkende Pkws im Umfeld der Kita als untragbar eingeschätzt. Es ist die Suche nach einer Alternative notwendig. Am 04.06.2010 zum Kinderfest könnte das Problem mit der Kita-Leitung angesprochen werden.

    Wie bereits besprochen, wird das Bürgeramt im ehemaligen Gemeindeamt demnächst wieder öffnen. Für die restlichen Gebäudeteile wird noch eine Konzeption erarbeitet. Der Ortschaftsrat ist offen für Vorschläge aus der Bevölkerung.




    TOP 7 Informationen, Anfragen, Verschiedenes

    Am 05.06.2010, 10.30 Uhr wird ein so genannter Stolperstein zu ehren von Willy Angermann auf dem Gehweg in Höhe der Mölkauer Straße 34 feierlich installiert.

    Der Beginn des für den Hochwasserschutz am Pösgraben notwendigen Ersatzbau wird bis Juli 2010 erfolgen.

    OR Herr Wolfram schlägt vor, die Präsenz des Ortschaftsrates bei Veranstaltungen, besonders bei Vereinen, welche eine Förderung durch Brauchtumsmittel erfahren, zu erhöhen bzw. ein Grußwort zu sprechen. Dies soll je nach Gegebenheiten erfolgen.

    Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates findet am 10. August 2010, 19.00 Uhr im ehemaligen Gemeindeamt statt.







    Frau Tretzak Herr Fischer
    Ortschaftsrätin Ortschaftsrat






    Frau Grimm Herr Pfennig
    Ortsvorsteherin Protokollführer
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