Niederschrift -öffentlich-
Uhrzeit:06:30 PM
Gremium:Ortschaftsrat Liebertwolkwitz
Sitzungsnummer:
Ort:Liebertwolkwitz
Straße:Liebertwolkwitzer Markt 1
Haus/Raum:Rathaus Raum 2a


12.05.2010
Stadt Leipzig
Ratsversammlung - V. Wahlperiode
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz


F E S T L E G U N G S P R O T O K O L L
der Sitzung des Ortschaftsrates Liebertwolkwitz
vom Donnerstag, dem 15.04.2010, 18.30 Uhr,
im Rathaus Raum 2, Liebertwolkwitz, Liebertwolkwitzer Markt 1,


Datum: 15.04.2010
Ort: Rathaus Liebertwolkwitz, Zimmer 2
Zeit: 18.30 – 20.00 Uhr

Ortschaftsräte: Herr Baum Frau Böhm Herr Geistert
              Herr Pestel Herr Schmidt Frau Tiedke
              Herr Dr. Zerling

Gäste: Frau Petra Jurich und Herr Kierbach (Stadtreinigung Leipzig)
Herr Dreiling (Bürgerdienst-LOS)
Herr Jörg Wolf (Freundschaftsverein Liebertwolkwitz - Pays des Herbiers)
              Herr Endruszeit (LVZ)
              einige Bürgerinnen und Bürger


TOP 1 OV Dr. Zerling begrüßt die Anwesenden.

Die Niederschrift der Sitzung vom 18.02.2010 wird so bestätigt.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

    TOP 2 Feststellung der Tagesordnung

    Die Tagesordnung wird einstimmig dahingehend geändert, dass TOP 4 vor TOP 3 behandelt wird.


    TOP 4 Aktuelle Situation und Perspektiven des Wertstoffhofes Liebertwolkwitz
    Zu Gast: Frau Petra Jurich und Herr Kierbach (Stadtreinigung)

    Frau Jurich berichtet über die bisherige Entwicklung des Wertstoffhofes und betont, dass mittelfristig die Effizienz der Einrichtung gewährleistet werden müsse. Dies sei in Liebertwolkwitz auf grund der geringen Auslastung sehr schwierig. Jährlich fallen nur ca. 15 Tonnen (etwa 3 Mulden-Container) an, im Durchschnitt kommen 25-30 Bürgerinnen und Bürger pro Monat (in Spitzenmonaten sind es ca. 40-60 Nutzer). 60 % der Nutzer kommen mit den PKW und es wird hauptsächlich Grünschnitt entsorgt (obwohl ca. 900 Haushalte angeblich eine komplette Selbstkompostierung durchführen und keine Biotonne haben).

    Dieses Jahr und wohl auch 2011 werde der Wertstoffhof wie vereinbart ab April jeden 1. Samstag im Monat von 08.00 – 15.00 Uhr geöffnet. Für die Zukunft sei aber eine bedarfsgerechtere Lösung anzustreben. Frau Jurich stellt folgende Alternativen zur Diskussion:
            1. Öffnung jeden 1. Samstag und zusätzlich im April/Mai/Oktober den jeweils den
              ersten Mittwoch und/oder Freitag. Dafür müsse aber Juli und August geschlossen bleiben.
            2. Öffnung 2 Samstage in den Monaten April/Mai/September/Oktober, dafür Juni/Juli/August geschlossen.

    Es werden diese und weitere Varianten ohne abschließende Festlegung diskutiert, es sind daher weitere Überlegungen erforderlich. Frau Jurich bittet um konstruktive Vorschläge.

    Der OV regt an zu prüfen, ob zukünftig die Möglichkeit besteht, den Wertstoffhof auf dem Gelände des Bauhofes unterzubringen.


    TOP 3 Drucksache DS V/380 – Netz 2010 – Einfach mehr Bus
    Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau


    Die Vorlage wird allgemein positiv beurteilt; es ergeht daher einstimmig das

    Votum: 7 / 0 / 0


    TOP 5 Vergabe der Brauchtumsmittel 2010

    Insgesamt 9 Vereine aus dem Ort haben Brauchtumsmittel beantragt. Der OV hat dem OR einen Vorschlag für die Verteilung der Brauchtumsmittel unterbreitet. Hiernach verteilen sich die Mittel wie folgt:

    SV Lww 500
    FV Nordic Sportpark 200
    IV 1813 250
    FV Mittelschule 250
    Jug.-Orch. 600
    HV 1200
    Freundschaftsverein 150
    Ortsvorsteher 300
    Siedlerverein 1924 150

    Summe 3600

    Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen und es ergeht das

    Votum: 7 / 0 / 0


    TOP 6 Verschiedenes
      1. Herr Wolf vom Freundschaftsverein berichtet ausführlich über die vom 30.06.-07.07.2011 geplante „Olympiade der Partnerschaften“ in Liebertwolkwitz.
        Erwartet werden Gäste aus Pays des Herbiers, Coria, Brünn und Newtown.
        Die bisherigen Veranstaltungen (2005 – Newtown und 2007 – Pays des Herbiers) kosteten ca. 15.000,-€ und wurden teilweise über EU-Mittel für Begegnungsprojekte und Sponsoren finanziert. Grundsätzlich gehe es wie bisher mehr um die Begegnungen als um den Sport. So sei die Teilnahme am Heimatfest (inklusive Festumzug) fest eingeplant.

        Für den sportlichen Teil sind die Wolkser Vereine und die Mittelschule gefragt.

        Für die Unterbringung der erwarteten ca. 200 ausländischen Gäste (ab 16 Jahre aufwärts) werden noch Gasteltern gesucht.

        Auf dem diesjährigen Heimatfest wird der Freundschaftsverein über die Planungen informieren und um Mithilfe bitten.
      2. OV: Zum OBM-Besuch am 17.03. liegt noch kein Protokoll vor.
      3. OV: Anwohner des Bolzplatzes an der Emil-Kluge-Straße beklagen sich über Lärm und bitten um zeitliche Einschränkung der Platzbenutzung.
        Es wurden bereits zwei Hinweisschilder mit Nutzungsregeln aufgestellt. Bei unzulässiger Lärmbelästigung müssten die Anwohner sich an die Polizei wenden.
      4. OV: Der Spielgeräte und Bänke am Angerteich wurden wieder hergerichtet.
      5. OV: Das Jugendorchester feiert am Wochenende 07. – 09.05. sein 15jähriges Jubiläum mit zahlreichen Veranstaltungen.

    TOP 7 Einwohnerfragestunde

    Ein Bürger beklagt die lebensgefährliche Situation aufgrund des fehlenden Radweges von Liebertwolkwitz nach Holzhausen. Der OV berichtet hierzu über den Stand der schwierigen Planungen. Vor 2012 sei mit dem Baubeginn nicht zu rechnen, auch da die benötigten Flächen bis dahin an die Saatzucht Plaußig GmbH verpachtet seien.

    Frau Inge Sperling berichtet von einer scheinbar geplanten Kurvenbegradigung im Bereich des Tannenweges in Verbindung mit dem Bau eines Fuß-/Radweges. Sie befürchtet eine erhöhte Gefährdung der dortigen Anwohner durch zu schnell fahrende Kraftfahrzeuge.

    OR Baum weist auf die schwierige Verkehrssituation im Bereich Teichmannstraße/Ecke Naunhofer Landstraße hin.

    Herr Dreiling erbittet die Zustimmung des OR im Wasserturmboten einen Hinweis auf die bevorstehende Fahrradregistrierungs-Aktion des BD-LOS zu veröffentlichen. Die Genehmigung wird einstimmig erteilt.






    Dr. Zerling Schlaht
    Ortsvorsteher Protokollant
    Impressum