Vorlage
Vorlage-Nr.: DSV/ 2372/  
Datum:20.09.2012
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung

Beschlussvorlage an die Gremien der Stadt Leipzig

Betrifft:

Umsetzung von geförderten Baumaßnahmen im Leistungsbereich Kindertagesstätten zur Inanspruchnahme von Verstärkungsmitteln des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport und Bestätigung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 (a) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2012 i.H. von 725.800 €
Beratungsfolge:17.07.2012 Dienstberatung
10.09.2012 Fachausschuss Finanzen
10.09.2012 Jugendhilfeausschuss
20.09.2012 Ratsversammlung
13.09.2012 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule


Beschlussvorschlag

1. Die außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2012 in den 7-er PSP-Elementen laut Anlage i.H. von 532.788 € wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Budgeteinheit 51_361_ZW (PSP-Element 1.100.36.1.01.01.04 "Kindertageseinrichtungen, freie Träger", Sachkonto 43316600 "Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen").
2. Die außerplanmäßige Aufwendung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2012 im PSP-Element 40.000.062.480 "Kita Yorckstraße 43 i. H. von 128.850 € wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Budgeteinheit 51_361_ZW (PSP-Element 1.100.36.1.0.01.01.04 "Kindertageseinrichtungen, freie Träger" Sachkonto 43316600 "Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen").

3. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2012 im PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.20 "Kindertageseinrichtungen freie Träger" i. H. von 64.162 € werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Budgeteinheit 51_361_ZW (PSP-Element 1.100.36.1.0.01.01.04 "Kindertageseinrichtungen, freie Träger", Sachkonto 43316600 "Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen").


Nr. des Beschlusses

RBV-1350/12
---> Document Link Icon

Anzeigen/Download



Impressum