Vorlage
Vorlage-Nr.: DSV/ 3339/  
Datum:21.11.2013
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung

Beschlussvorlage an die Gremien der Stadt Leipzig

Betrifft:

Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 01.01.2012
Beratungsfolge:07.10.2013 Dienstberatung
24.10.2013 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule
28.10.2013 Fachausschuss Finanzen
04.11.2013 Jugendhilfeausschuss
11.11.2013 Fachausschuss Finanzen
07.11.2013 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule
21.11.2013 Ratsversammlung
11.11.2013 Jugendhilfeausschuss


Beschlussvorschlag

1. Die Anpassung der Elternbeiträge erfolgt gem. § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) in der in Punkt 3.1.1 ausgewiesenen Höhe. Für Tagespflege gelten weiterhin die Elternbeiträge einer dem Alter des Kindes entsprechenden Kindertagesstätte.
2. Die neuen Elternbeiträge werden beschlossen und treten zum 01.01.2014 in Kraft.

3. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1019/11 vom 17.11.2011 wird geändert.


Nr. des Beschlusses

RBV-1822/13

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Anlagen
1 Auszug aus dem Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Gesetz über Kindertageseinrichtungen – SächsKitaG) vom 01.01.2012
2 Berechnung der Elternbeiträge Kinderkrippe, Kindergarten und Hort
3a Berechnung der Mehrbetreuung in Kinderkrippen und in Kindergärten
3b Berechnung der Mehrbetreuungszeit im Hort
4 Übersicht über die Elternbeiträge ab 01.01.2014
5 Auszug aus den Budgeteinheiten Finanzierung Kinderbetreuung


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