Vorlage
Vorlage-Nr.: DSV/ 3368/  
Datum:21.11.2013
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung

Beschlussvorlage an die Gremien der Stadt Leipzig

Betrifft:

Überplanmäßige Aufwendungen 2013 gem. § 79 (1) SächsGemO und Eckwertbereinigung 2014 in der Budgeteinheit 50_313_ZW - Hilfen für Asylbewerber
Fortschreibung des Konzeptes "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig": Beschreibung benötigter Unterbringungskapazitäten aufgrund gestiegener Zuweisungszahlen, Handlungsbedarf zur Sicherstellung der Unterbringung 2013 und 2014, Fertigstellung der Erhaltungsmaßnahmen am Standort Torgauer Str. 290
Beratungsfolge:15.10.2013 Dienstberatung
29.10.2013 Dienstberatung
07.11.2013 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule
14.11.2013 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule
05.11.2013 Fachausschuss Umwelt und Ordnung
12.11.2013 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
11.11.2013 Fachausschuss Finanzen
15.11.2013 Migrantenbeirat
19.11.2013 Fachausschuss Umwelt und Ordnung
21.11.2013 Ratsversammlung


Beschlussvorschlag

1. Die Fortschreibung des Konzeptes "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig" wird bestätigt.
2. Die überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 1.100.313001.03 in Höhe von 235.900 € werden bestätigt. Die formale Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 1098300000 "Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt" und erhöht das Defizit im Ergebnishaushalt.


Nr. des Beschlusses

RBV-1826/13
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