Vorlage
Vorlage-Nr.: DSV/ 1702/  
Datum:17.11.2011
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung

Beschlussvorlage an die Gremien der Stadt Leipzig

Betrifft:

Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 01.01.2011
Beratungsfolge:26.09.2011 Dienstberatung
13.10.2011 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule
10.10.2011 Jugendhilfeausschuss
27.10.2011 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule
17.10.2011 Fachausschuss Finanzen
17.11.2011 Ratsversammlung
07.11.2011 Fachausschuss Finanzen


Beschlussvorschlag

1. Die Anpassung der Elternbeiträge erfolgt gem. § 15 i.V.m. § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) in der in Punkt 3.1.1. ausgewiesenen Höhe. Für Tagespflege gelten weiterhin die Elternbeiträge einer dem Alter des Kindes entsprechenden Kindertagesstätte.
2. Die neuen Elternbeiträge werden beschlossen und treten zum 01.01.2012 in Kraft.

3. Damit ändert sich der Beschluss der Ratsversammlung RBV-603/10 vom 15.12.2010.


Nr. des Beschlusses

RBV-1019/11
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Anlagen
1 Auszug aus dem Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Gesetz über Kindertageseinrichtungen – SächsKitaG) vom 01.01.2011
2 Berechnung der Elternbeiträge Kinderkrippe, Kindergarten und Hort
3a Berechnung der Mehrbetreuung in Kinderkrippen und in Kindergärten
3b Berechnung der Mehrbetreuungszeit im Hort
4 Übersicht über die Elternbeiträge ab 01.01.2012
5 Städtevergleich
6 Zuschussberechnung


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