Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0138 21/22
Beschluss-Nr.:
Datum:31.03.2021
Einreicher:SPD-Fraktion
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:abgelehnt

Votum erw. FA Finanzen:

06.03.2021 5/5/3 -
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Beschlussantrag

Betrifft:

Infrastruktur für eine fahrradfreundliche Kommunalverwaltung
Beratungsfolge:31.03.2021 Ratsversammlung (Beschlussfassung Haushalt)
06.03.2021 erweiterter Fachausschuss Finanzen
02.03.2021 FA Allgemeine Verwaltung
23.02.2021 FA Stadtentwicklung und Bau


Beschlussvorschlag/Begründung

Im Doppelhaushalt 2021/2022 werden für 2021 Planungsmittel i.H.v. 50.000 EUR und ab 2022 Investitionsmittel i.H.v. 200.000 EUR eingestellt,
um die notwendige Infrastruktur an und in Arbeitsstätten der Stadtverwaltung zu schaffen, die sowohl Radabstellanlagen sowie Sanitärräume mit
Duschen und Umkleiden umfasst.

Zur Gegenfinanzierung der avisierten Ausgaben wird auf den Antrag "Kreditermächtigungen für die Jahre 2021 und 2022 erhöhen" verwiesen.


Mit diesem Antrag sollen Mittel zur Verfügung gestellt werden, die das Fahrrad als Verkehrsmittel für den Arbeitsweg für Mitarbeiterinnen und

Mitarbeiter der Stadtverwaltung noch attraktiver machen sollen. Neben der festen Infrastruktur aus Radabstellanlagen und Sanitärräumen samt
Umkleidemöglichkeiten sollen auch Möglichkeiten zur Implementierung eines Radleihsystem (Realisierung mit einem privaten Partner) geschaffen
werden.