Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0119 21/22
Beschluss-Nr.:
Datum:31.03.2021
Einreicher:SPD-Fraktion
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:erledigt

Votum erw. FA Finanzen:

06.03.2021 erledigt -
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Beschlussantrag

Betrifft:

Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
Beratungsfolge:31.03.2021 Ratsversammlung (Beschlussfassung Haushalt)
06.03.2021 erweiterter Fachausschuss Finanzen
23.03.2021 zeitweilig beratender Ausschuss Wohnen
23.02.2021 FA Stadtentwicklung und Bau
04.02.2021 Seniorenbeirat


Beschlussvorschlag/Begründung

Für ein Förderprogramm zur Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkung werden in den
Haushaltsplan 2021/2022 Mittel i. H. v. 150.000 EUR p. a. eingestellt.

Zur Gegenfinanzierung der avisierten Ausgaben wird auf den Antrag "Kreditermächtigungen für die Jahre 2021 und 2022 erhöhen" verwiesen.


Auch weiterhin wird die Stadt Leipzig die Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen entsprechend

der Fachförderrichtlinie Wohnraumanpassung als kommunales Ergänzungsprogramm zum sächsischen Förderprogramm entlang der
entsprechend der Richtlinie des Sächsischen Staatsministerium des Inneren. So können mit je 150.000 Euro pro Jahr je nach Kostenhöhe der
Einzelmaßnahmen und je nach Anteil an barrierefreien Maßnahmen in etwa 80 bis 100 Maßnahmen gefördert werden. Die Fachförderrichtlinie
Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen liegt dem Stadtrat aktuell zur Beschlussfassung vor, dessen Umsetzung auch mit o. g.
HH-Mitteln untersetzt werden soll.