Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0104 21/22
Beschluss-Nr.:
Datum:31.03.2021
Einreicher:SPD-Fraktion
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:angenommen

Votum erw. FA Finanzen:

06.03.2021, 7/3/3 -
.


Beschlussantrag

Betrifft:

Mittel für Sitzbänke, Sitzbankkonzept Innenstadt und Geschäftsstraßen
Beratungsfolge:31.03.2021 Ratsversammlung (Beschlussfassung Haushalt)
06.03.2021 erweiterter Fachausschuss Finanzen
02.02.2021 FA Umwelt und Ordnung
11.03.2021 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte
23.02.2021 FA Stadtentwicklung und Bau


Beschlussvorschlag/Begründung

1. In den Haushalt der Stadt Leipzig werden für 2021 50.000 EUR und für 2022 100.000 EUR für die Anschaffung neuer Sitzbänke sowie die
    Reparatur bereits bestehender Sitzbänke im öffentlichen Raum bereitgestellt.
    2. In den Doppel-Haushalt 2021/2022 werden zusätzliche Mittel für die Umsetzung des Sitzbankkonzeptes Innenstadt und für weitere
    Geschäftsstraßen in Leipzig eingestellt – für 2021: 50.000 EUR und für 2022: 100.000 Euro. Damit soll insbesondere die Aufenthaltsqualität
    gestärkt werden, z.B. auch in Kombination mit Baumpflanzungen. Auch die Einwerbung von Mitteln über Patenschaften sollen durch die Stadt
    intensiviert werden (analog Baumpatenschaften).
Der Antrag A 0042/ 21/22 wird unter diesem Antrag subsumiert.