Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.:
A
0116
23/24
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Beschluss-Nr.:
Datum:
08.02.2023
Einreicher:
Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion
Beschlussfassung in:
öffentlicher Sitzung
Block für RV:
angenommen
Ergebnis Stadtrat:
angenommen
Beschlussantrag
Betrifft:
Mittelerhöhung für Gehwegsanierungsprogramm
Beratungsfolge:
08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
13.12.2022 FA Stadtentwicklung und Bau
Beschlussvorschlag/Begründung
Für die Instandsetzung von Gehwegen (Gehwegsanierungsprogramm) werden in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 zusätzliche finanzielle Mittel von je 250.000 EUR eingestellt.
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