Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0041 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:abgelehnt
Ergebnis Stadtrat:abgelehnt



Beschlussantrag

Betrifft:

Lärmschutz für Clubs verbessern – Konflikten vorbeugen
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
09.12.2022 FA Kultur
13.12.2022 FA Wirtschaft
Arbeit und Digitales
06.12.2022 FA Umwelt
Klima und Ordnung


Beschlussvorschlag/Begründung

Zur Umsetzung des beschlossenen Antrages zur Einrichtung eines Schallschutzfonds zur Förderung der Nachtkultur und der Vermeidung von Konflikten sind ab dem Haushaltsjahr 2023 jährlich 50.000 EUR einzustellen.


Der bereits beschlossene Antrag zur Förderung der Clubkultur durch Einrichtung eines Schallschutzfonds (VII-A-07316-NF-02) soll mit diesem Antrag finanziell untersetzt werden. Damit können auch die Interessen von Anwohner*innen und Kulturstätten in Ausgleich gebracht werden, zwischen Nachtkultur und Ruhebedürfnis.