Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0042 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:angenommen
Ergebnis Stadtrat:angenommen



Beschlussantrag

Betrifft:
Gedenkort Riebeckstraße 63 – Finanzierung der Betriebskosten
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
05.12.2022 FA Soziales
Gesundheit und Vielfalt
07.12.2022 BA Jugend, Soziales, Gesundheit


Beschlussvorschlag/Begründung

Für den Gedenkort Riebeckstraße 63 werden als zweckgebundener Zuschuss an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ab dem Haushaltsjahr 2023 4.000 EUR zur Finanzierung der Betriebskosten bereitgestellt.