Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0181 24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:SPD-Fraktion
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:verwiesen
Ergebnis Stadtrat:verwiesen



Beschlussantrag

Betrifft:

Weiterentwicklung und Pflege der Leipzig-App
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
Arbeit und Digitales
13.12.2022 FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales


Beschlussvorschlag/Begründung

Im Haushaltsjahr 2024 wird der Planansatz für die Weiterentwicklung oder bspw. Pflege und Anpassung bisheriger Funktionen und Entwicklung neuer Funktionen der „Leipzig-App“ um 56.000 EUR erhöht.


Mit Ratsbeschluss im Juni 2020 wurde die Stadtverwaltung mit der Entwicklung einer „Leipzig-App“ beauftragt, die Informations- und Dienstleistungsangebote der Stadtverwaltung digital an einem Ort verfügbar macht. Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung der Verwaltungsarbeit und des Lebens der Bürgerinnen und Bürger biete eine solche App die Möglichkeit für die Stadtverwaltung, die Bürgerinnen und Bürger zu informieren, und den Leipzigerinnen und Leipzigern, einen leichten Zugang zu kommunalen Dienstleistungen zu bieten. Ein Absenken des Haushaltsansatzes für 2024 um 56.000 im Vergleich zu 2023 erscheint vor dem Hintergrund der notwendigen Weiterentwicklung der Plattform oder bspw. zur Pflege, Anpassung und Optimierung vorhandener Funktionen und der Entwicklung neuer Funktionen wenig sinnvoll, weshalb eine Fortschreibung des Budgets von 2023 zweckmäßig wäre.

Deckungsvorschlag:
Die Deckung der Ausgaben erfolgt über Entlastungen des kommunalen Haushalts durch höhere Zuweisung des Landes sowie anhand der Vorschläge aus den Anträgen „Erhöhung der Erträge aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer“ und „Erhöhung der Erträge aus dem Gemeindeanteil Umsatzsteuer”.