Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0063 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:verwiesen
Ergebnis Stadtrat:verwiesen



Beschlussantrag

Betrifft:

"Coole Straßen" – mehr Lebensqualität in Leipzigs Straßen – Stellen
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
13.12.2022 FA Stadtentwicklung und Bau
28.02.2023 FA Allgemeine Verwaltung


Beschlussvorschlag/Begründung

Zur verstärkten Planung und Umsetzung öffentlicher Freiräume mit hoher Aufenthaltsqualität als Stadtplätze sowie verkehrsberuhigter und klimawandelangepasster Straßen werden im Doppelhaushalt 2023/2024 zusätzlich 2,0 VzÄ eingerichtet.


Angesichts einer wachsenden Stadt gewinnt die mehrfache Nutzung des Freiraums sozial, aber auch stadtklimatisch an Bedeutung. In vielen Städten werden durch verkehrsberuhigende Maßnahmen zusätzliche Freiräume im Quartier erschlossen, für Leipzig hat die Ratsversammlung entsprechende Beschlüsse zu Stadtplatzprogramm und Pilotprojekten für verkehrsberuhigte Quartiere gefasst (DS VII-A-00678; DS VII-HP-05267). Neben dem Liviaplatz sollen weitere Projekte an Floßplatz und Shakespearestraße sowie im Rahmen bestehender Initiativen wie Superblocks in Volkmarsdorf/Neustadt-Neuschönefeld und „Kleine Feine Merse“ in Lindenau realisiert werden. Dabei sind Planungen und Umsetzung auf eine klimawandelangepasste Realisierung auszurichten sowie Mittel zur Unterstützung bürgerschaftlicher Projekte zur vielfältigen Nutzung des öffentlichen Freiraums für Kultur, Natur, Erholung und Gemeinschaft bereitzustellen. Zur Umsetzung zusätzlicher Investmittel sowie zur Gewährleistung einer angemessenen Bürgerbeteiligung und Einbindung bürgerschaftlichen Engagements sind die entsprechenden Stellen zu schaffen.