Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0183 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:SPD-Fraktion
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:bereits berücksichtigt
Ergebnis Stadtrat:bereits berücksichtigt



Beschlussantrag

Betrifft:

Unterhaltung Wege in Parkanlagen
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
06.12.2022 FA Umwelt, Klima und Ordnung


Beschlussvorschlag/Begründung

Der Haushaltsansatz für die Unterhaltung von Wegen in Parkanlagen und im Auwald wird um 250.000 Euro im Doppelhaushalt 2023/2024 erhöht


Viele Wege in Parkanlagen und im Auwald sind in einem schlechten Zustand. Da sie intensiv von Radfahrenden und Fußgängern genutzt werden, soll der erhöhte Haushaltsansatz eine bessere Pflege und Unterhaltung ermöglichen.

Deckungsvorschlag:

Die Deckung der Ausgaben erfolgt über Entlastungen des kommunalen Haushalts durch höhere Zuweisung des Landes sowie anhand der Vorschläge aus den Anträgen „Erhöhung der Erträge aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer“ und „Erhöhung der Erträge aus dem Gemeindeanteil Umsatzsteuer”.