Thema:Aufarbeitung bei der gesetzlichen Vertretung läuft weiter
Auftraggeber: 235 Geschäftsbereich OB
Datum: 04/03/2013
Das Referat Kommunikation informiert:
Aufarbeitung bei der gesetzlichen Vertretung läuft weiter

Die Aufarbeitung der sogenannten herrenlosen Grundstücke in Leipzig läuft weiter auf Hochtouren. Das im vergangenen Sommer in der Stadtverwaltung gegründete Sonderprojekt zahlt weiter Verwahrbeträge an berechtigte Erben aus; bisher wurde ein mittlerer fünfstelliger Betrag den Berechtigten
überwiesen, davon rund ein Drittel Zinsen.

An den von der Stadt eingesetzten Schlichter, Dr. Eckart Hien, Gerichtspräsident a.D., wurden bisher 57 Anfragen aus der Bevölkerung gestellt. Davon befassten sich neun Anfragen mit dem Rechtsthema gesetzliche Vertretung, die genannten Fälle waren dem Sonderprojekt allesamt bekannt.

Von ihrem Recht auf Akteneinsicht haben bislang sieben Stadträte Gebrauch gemacht, die letzte Akteneinsicht erfolgte im Dezember; im Jahr 2013 hat noch kein Stadtrat Einsicht in die Akten genommen. +++

235-has-Grundstücke Sachstand März.pdf 235-has-Grundstücke Sachstand März.pdf


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