Vorlage
Vorlage-Nr.: DSIV/ 4388/  
Datum:09/02/2009
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung

Beschlussvorlage an die Gremien der Stadt Leipzig

Betrifft:
EFRE Programmgebiet Zentrum Eisenbahnstraße - Leipzig Ost/Programmgebiet Soziale Stadt, Leipziger Osten
Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Sanierung "Alte Wagenhalle", Hermann-Liebmann-Str. 67/ Konradstraße i.V.m. einer außerplanmäßigen Ausgabe sowie einer außerplanmäßigen VE in der Haushaltstelle 1.621.940.182/9
Beratungsfolge:07.07.2009 Dienstberatung
11.08.2009 Dienstberatung
18.08.2009 Dienstberatung
25.08.2009 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
02.09.2009 Verwaltungsausschuss


Beschlussvorschlag

1. Die Baumaßnahme "Sanierung der denkmalgeschützten Wagenhalle" wird realisiert - Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 19 Ziff.2 Nr. 6 in der zur Zeit gültigen Fassung
2. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 981.800 € brutto. Der städtische Eigenanteil beträgt 312.700 € brutto. Die Förderung erfolgt über die Programme EFRE und SSP Leipziger Osten.

3. Die Mittel werden wie folgt bereitgestellt:
2009: 1.621.361.182/1 Zuweisung vom Land 375.000 €
1.621 940 182/9 Sanierung Alte Wagenhalle 500 000 €
2010 1.621.361.182/1 Zuweisung vom Land 294.100 €
1.621 940 182/9 Sanierung Alte Wagenhalle 481.800 €

4. Für 2009 wird eine außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 500.000 € bestätigt.
Die Deckung erfolgt in Höhe von 375.000 € aus einer außerplanmäßigen Einnahme in der Haushaltstelle 1.621.361.182/1 - Zuweisung vom Land - sowie in Höhe von 125.000 € aus der Haushaltsstelle 1.621.940.180/2 - EU-Programme (neue Periode) - EFRE Ost.

5. Mit der Bestätigung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum VMH 2010 zur Deckung der notwendigen Mittel für die o.g. Sanierung eine entsprechende Umverteilung aus den Haushaltstellen:
1.621.361.118/0 Zuweisung vom Land 163.350 €
1.621.361.180/5 Zuweisung vom Land 130.750 €

1.621.940.118/7 Soziale Stadt 245.000 €
1.621.940.180/2 EU-Programme (neue Periode) - 236.800 €
EFRE Ost

6. Um die vergaberechtlichen Vorgaben einzuhalten, wird in der Haushaltstelle 1.621.940.182/9 im Haushaltjahr 2009 eine außerplamäßige VE nach § 81 (5) SächsGemO in Höhe von 481.800 € bestätigt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 181.800 € aus der Haushaltstelle 1.621.940.118/7 - Soziale Stadt sowie in Höhe von 300.000 € aus der HHST 1.621.940.180/2 - EU-Programme (neue Periode) EFRE Ost.


Nr. des Beschlusses
VAIV-165/09
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Anlagen:
1 Kostenschätzung vom 23.06.09 des Büros S&P Sahlmann Planungsgesellschaft für Bauwesen mbH Co. KG
2 Fotodokumentation
3 Lageplan
4 Raumpläne
5 Kostenschätzung Gebäudesicherung


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