Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: OR 0020 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:OR Liebertwolkwitz
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:angenommen
Ergebnis Stadtrat:angenommen



Beschlussantrag

Betrifft:

Ausbau Straße "Am Eulengraben" ohne Erschließungsbeiträge
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
13.12.2022 FA Stadtentwicklung und Bau


Beschlussvorschlag/Begründung

1. Es werden unterschiedliche Ausbauvarianten zum Ausbau der Straße am Eulengraben entwickelt, welche unter der Beteiligung des Ortschaftsrates verglichen werden. Im Ergebnis wird eine Vorzugsvariante herausgearbeitet.
2. Die Vorzugsvariante wird hinsichtlich der Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach Erschließungsbeitragssatzung geprüft.
3. Die Realisierung der Maßnahme erfolgt frühestens im Doppelhaushalt 2025/2026.