Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: SBB 0017 23/24 zurückgezogen
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:SBB Nordost
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:zurückgezogen
Ergebnis Stadtrat:zurückgezogen



Beschlussantrag

Betrifft:

Schulwegverbesserung an der Parkstadt 2000 in Portitz
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
13.12.2022 FA Stadtentwicklung und Bau


Beschlussvorschlag/Begründung

Die für die Einrichtung einer provisorischen Lichtsignalanlage zur Querung der Tauchaer Straße auf Höhe des Heckenweges in Portitz erforderlichen Mittel werden eingestellt.


Im VSP zum Antrag VII-A-06927 des SBB Nordost führt die Stadtverwaltung aus: “An dieser Stelle ist durch den privaten Vorhabenträger des B-Plans Nr. 25.1 eine Lichtsignalanlage zu errichten. Die Stadtverwaltung wirkt darauf hin, dass die Realisierung so schnell wie möglich erfolgen kann.”

Im Interesse der Schulwegsicherheit ist jedoch eine kurzfristige Lösung notwendig. Diese kann bis zur Schaffung einer dauerhaften Lösung durch den privaten Vorhabenträger am wirkungsvollsten durch eine provisorische LSA erreicht werden.