Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0088 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion AfD
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:abgelehnt
Ergebnis Stadtrat:abgelehnt



Beschlussantrag

Betrifft:

Einrichtung einer Einsatzgruppe Fußweg-Reparatur
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
13.12.2022 FA Stadtentwicklung und Bau


Beschlussvorschlag/Begründung

Die Stadt Leipzig etabliert eine Einsatzgruppe für dringende Reparaturarbeiten an Fuß- und Radwegen. Diese wird mit einem notwendigem Gerät und Material-Depot ausgestattet,
das bei Auftreten plötzlicher und erheblichen Schäden an Geh- und Radwegen (Pflaster-/ Asphalt-Aufbrüche, Wurzelaufwuchs, Bodeneinbrüche u. ä.) unverzüglich Reparaturmaßnahmen ausgeführt werden können.



Die Situation der Gehwege (z. T. auch Radwege) sind örtlich in schlechtem Zustand. Im Stadtgebiet treten regelmäßig Schäden auf, die bisher nicht im notwendigen Maß zügig repariert werden.

Eine Einsatzgruppe aus fest bei der Kommune angestellten Handwerkern kann diese ohne aufwendige Einbindung von Fremdfirmen unverzüglich und effizient beseitigen.
Die Abteilung kann fachlich dem VTA angegliedert werden. Die räumliche Stationierung ist in den Strukturen der Wertstoffhöfe oder des Forstamtes möglich; andere Möglichkeiten sind noch zu prüfen.
Der finanzielle Aufwand wird im folgenden ermittelt. Prinzipiell handelt es sich aber um Pflicht-Leistungen, die von der Stadt sonst auf anderem Weg zu erbringen sind. Dem folgend ist der finanzielle Aufwand geringer.

finanz. Aufwand : 4 MA a‘ 60.000,- € 240.000,- €/a

Geräteausstattung 120.000,- € / 3 Jahre Abschreibung 40.000,- €/a

Material 20.000,- € 40.000,- €/a

Räumlichkeiten / Lager usw. 30.000,- €/a

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Summe : 350.000,- €/a