Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0099 23/24 zurückgezogen
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion AfD
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:zurückgezogen
Ergebnis Stadtrat:zurückgezogen



Beschlussantrag

Betrifft:

Bau der Straßenbahnwendeschleife Hänichen (Lützschena)
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
13.12.2022 FA Stadtentwicklung und Bau
05.12.2022 OR Lützschena-Stahmeln


Beschlussvorschlag/Begründung

Der Bau der im Jahr 2020 planfestgestellten Straßenbahnwendeschleife Hänichen (Lützschena) wird baldmöglichst, spätestens aber 2024 begonnen. Dafür werden im HH-Jahr 2023 Mittel i.H.v. 100.000 EUR und im HH-Jahr 2024 Mitte i.H.v. 300.000 EUR in den Haushalt eingestellt.


Im Jahr 2025 verfällt die Planfeststellung. Der im Nahverkehrsplan vorgesehene 10-Minuten-Takt im bis Lützschena reichenden Stadtgebiet kann - obwohl mehrfach versprochen - aufgrund der fehlenden Wendemöglichkeit ohne die Schleife nicht umgesetzt werden.

Zudem droht mit erneuter Verzögerung ein mit erneuten Kosten und Risiken verbundenes Planfeststellungsverfahren und weitere Verzögerung und Nichteinhaltung der Ziele des Nahverkehrsplanes.