Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0114 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:abgelehnt
Ergebnis Stadtrat:geändert beschlossen



Beschlussantrag

Betrifft:

Umrüstung Heizung/Warmwasser/energieintensive Produktionsbereiche
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
06.12.2022 FA Umwelt
Klima und Ordnung
13.12.2022 FA Wirtschaft
Arbeit und Digitales


Beschlussvorschlag/Begründung

Das Mittelstandsprogramm der Stadt Leipzig (Amt für Wirtschaftsförderung) wird zur Unterstützung kleiner KMU insbesondere im Handwerk und produzierenden Gewerbe bei der Umstellung/Modernisierung von Heizung, Warmwasserbereitung und von energieintensiven Produktionsbereichen, um eine signifikante Energieeinsparung zu erreichen und den Betrieb verstärkt auf erneuerbare Energien umzustellen, finanziell aufgestockt. Die Verstärkung erfolgt jeweils für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 um 500.000 EUR. Die Förderung soll als Zuschuss oder zinsgünstiges Darlehen gewährt werden.


Durch die galoppierenden Gas- und Energiekosten sind insbesondere Handwerksbetriebe und KMU des verarbeitenden Gewerbes vor die Herausforderung gestellt, den Energieverbrauch ihrer Produktionsbereiche deutlich zu senken und möglichenfalls auf erneuerbare Energien umzustellen. Dabei können viele dieser kleineren Unternehmen die nötigen Investitionskosten nicht in Gänze abbilden. Hier soll ein Zuschuss aus dem Mittelstandsprogramm abhelfen. Die Förderrichtlinie ist entsprechend anzupassen.