Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0076 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion AfD
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:abgelehnt
Ergebnis Stadtrat:abgelehnt

Votum erw. FA Finanzen:

14.01.2023, 1/11/0 -
1/11/0


Beschlussantrag

Betrifft:

Streichung der Baumaßnahmen an der Nato
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
09.12.2022 FA Kultur
14.01.2023 erweiterter Fachausschuss Finanzen


Beschlussvorschlag/Begründung

Die veranschlagten Investitionsmittel für die Nato in Höhe von 50.000 EUR pro HH-Jahr werden gestrichen und in den Haushalt zurückgeführt.


Unter Berücksichtigung der angespannten Haushaltslage sind Streichungen außerhalb der Pflichtaufgaben vorzunehmen. Besonders Investitionen im Bereich der freien Kulturszene wie z.B. der Nato müssen dabei vorerst zurückstehen.

Im Rahmen ehrenamtlichen Engagements können Freiwillige dennoch jederzeit Sanierungsarbeiten selbst organisieren.