Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0123 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:SR M. Neuhaus, SR Dr. V. Külow, SR O. Gebhardt
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:abgelehnt
Ergebnis Stadtrat:abgelehnt



Beschlussantrag

Betrifft:

Instandhaltung für Bänke im Stadtgebiet forcieren
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
06.12.2022 FA Umwelt
Klima und Ordnung


Beschlussvorschlag/Begründung

Im Stellenplan 2023/2024 wird zusätzlich je 1,00 VzÄ p.a. im Amt für Stadtgrün und Gewässer im entsprechenden Sachgebiet für die Instandhaltung der Bänke bereitgestellt.


Das ASG ist innerhalb der Stadtverwaltung mit dem Betrieb und der Instandhaltung der städtischen Grünanlagen betraut. Im Sachgebiet wird durch die angegliederte Schreinerei mit insgesamt 2 Planstellen die Aufgabe der Instandhaltung der Bänke im Stadtgebiet wahrgenommen. Seit der Übernahme der Pflege bzw. Instandhaltung der Bänke im öffentlichen Raum vom Verkehrs- und Tiefbauamt im Jahr 2016 konnte der Zustand der Bänke im gesamten Stadtgebiet insgesamt verbessert werden, dennoch besteht hier noch erhebliches Potenzial für das gesamte Stadtbild.

Für eine notwendige Qualitätsverbesserung im öffentlichen Raum, in Grünanlagen oder auf Friedhöfen zu verbessern, insbesondere auch in den Außenbereichen, beantragen wir in diesem Bereich die Einrichtung von zwei zusätzlichen VzÄ, da die Leistungen zu vertretbaren Preisen und in den erforderlichen Reaktionszeiten auf dem Markt nicht beschafft werden können. Daher wäre vorliegend eine reine Mittelerhöhung nicht zielführend.