Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0208 24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:SR Christopher Zenker, SRin Monika Lazar, SR Thomas Kumbernuß
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:verwiesen
Ergebnis Stadtrat:verwiesen

Votum erw. FA Finanzen:

14.01.2023, -



Beschlussantrag

Betrifft:

Verpflichtungsermächtigung für brandschutztechnische Ertüchtigung Werk 2
Beratungsfolge:14.01.2023 erweiterter Fachausschuss Finanzen
08.02.2023 Ratsversammlung


Beschlussvorschlag/Begründung

In den Haushalt 2024 wird eine Verpflichtungsermächtigung für 2025 in Höhe von 900.000 EUR für die notwendigen Investitionen in den Brandschatz der Kulturfabrik Werk II aufgenommen. Die Zahlungswirksamkeit tritt 2025 ein.


Auf Basis von vorausgegangenen Haushaltsbeschlüssen zur Sanierung des Werks 2 wurde eine Planung für den Brandschutz erstellt. Allerdings liegt dem aktuellen Haushaltsplanentwurf eine Kalkulation für die Leistungsphase 3 zu Grunde, die noch vor den durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine beeinflussten Inflationsraten und Preissteigerungen bei Material und Energie erstellt wurde. Dadurch sind zu wenig Mittel im Haushalt zur Realisierung des Brandschutzes eingestellt. Um die Realisierung von Brandschutzmaßnahmen bis 2025 abschließen zu können, ist daher ein um 900.000 EUR erhöhter Investitionsbetrag notwendig. Dieser setzt sich zusammen aus 740.000 EUR Mehrkosten und 160.000 EUR nicht abgerufener Mittel aus 2022.

Ohne die entsprechenden Investitionen in den Brandschutz könnten Veranstaltungen im Werk 2 nicht im notwendigen Maße stattfinden.