Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0096 23/24 zurückgezogen
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion AfD
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:zurückgezogen
Ergebnis Stadtrat:zurückgezogen



Beschlussantrag

Betrifft:

Sanierung Papiermühlstraße
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
13.12.2022 FA Stadtentwicklung und Bau
06.12.2022 SBB Südost


Beschlussvorschlag/Begründung

Für die Planung und Durchführung der grundhaften Sanierung der Papiermühlstraße werden Mittel i.H.v. 400.000 EUR für das HH-Jahr 2023 und Mittel i.H.v. 1 Mio. EUR für das HH-Jahr 2024 bereitgestellt.


Die Stötteritzer Papiermühlstraße ist in einem enorm schlechten Zustand. Dieser stellt sowohl eine Materialbelastung der Kraftfahrzeuge als auch eine potentielle Gefahr für Radfahrer dar. Als wichtige Verbindungsstraße durch Stötteritz ist die Papiermühlstraße von großer Bedeutung und in erheblichem Maße durch Verkehr aller Art belastet. Daher erscheint eine zeitnahe Planung und Durchführung einer grundhaften Sanierung dringend geboten, und es sind entsprechende Mittel bereitzustellen.