Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0098 23/24 zurückgezogen
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion AfD
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:zurückgezogen
Ergebnis Stadtrat:zurückgezogen



Beschlussantrag

Betrifft:

Bau eines separaten Gleiskörpers in der Riesaer Straße
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
13.12.2022 FA Stadtentwicklung und Bau


Beschlussvorschlag/Begründung

Im Zusammenhang mit der für ca. 2026 geplanten Komplexbaumaßnahme Riesaer Straße ist der Bau eines separaten Gleiskörpers zu planen. Der derzeit gesperrte Radweg ist zu sanieren und die auf dem Straßenniveau befindliche Radspur zu beseitigen. Dazu sind entsprechende Mittel i.H.v. 100.000 EUR p.a. in den Haushalt einzustellen.


Die Riesaer Straße führt am Straßenbahnhof Paunsdorf vorbei, der zwar zur Schließung vorgesehen ist, aber aufgrund fehlender baulicher Mittel zur Komplettierung der Hauptwerkstatt Heiterblick oder dem Bau einen neuen Betriebshofes Nord wohl mindestens 10 weitere Jahre in Betrieb bleiben wird. Ein dauerhafter Weiterbetrieb wäre ohnehin im Hinblick auf Netzerweiterungen sinnvoll.

Rangierarbeiten müssen daher zum Teil im öffentlichen Verkehrsraum Riesaer Straße stattfinden und behindern den PKW- und LKW-Verkehr.
Der vorhandene Radweg, aufgrund baulicher Mängel gesperrt, kann im Zuge der Baumaßnahmen instandgesetzt werden, um den provisorischen Radweg auf der Straße wieder überflüssig zu machen und den Bau eines separaten Gleiskörpers für die Straßenbahn zu ermöglichen.