Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0075 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion AfD
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:abgelehnt
Ergebnis Stadtrat:abgelehnt



Beschlussantrag

Betrifft:

Streichung der Baumaßnahmen am „Conne Island“
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
09.12.2022 FA Kultur


Beschlussvorschlag/Begründung

Die veranschlagten Investitionsmittel für das „Conne Island“ in Höhe von 75.000 EUR pro HH-Jahr werden gestrichen und in den Haushalt zurückgeführt.


In das „Conne Island“ sollten so lange keine Investitionsmittel fließen, solange ein mehr als fragwürdiger Trägerverein seine Aktivitäten, welche u.a. Gewalt an Mensch und Material zur Folge haben, nicht einstellt.

Unter Berücksichtigung der angespannten Haushaltslage sind Streichungen außerhalb der Pflichtaufgaben vorzunehmen. Besonders Investitionen im Bereich der freien Kulturszene wie z.B. dem „Conne Island“ müssen dabei vorerst zurückstehen.

Im Rahmen ehrenamtlichen Engagements können Freiwillige dennoch jederzeit Sanierungsarbeiten selbst organisieren.