Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0067 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion CDU
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:abgelehnt
Ergebnis Stadtrat:abgelehnt



Beschlussantrag

Betrifft:

Fördermittel Freie Szene einsparen
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
09.12.2022 FA Kultur


Beschlussvorschlag/Begründung

Die Stadt Leipzig spart im kommenden Doppelhaushalt 2023/2024 pro Jahr 2 Millionen Euro Fördermittel (institutionelle Förderung und Projektförderung) bei den Fördermitteln für die Freie Kulturszene ein.


In der derzeit angespannten Haushaltslage darf es keine Denkverbote geben. Die Stadt muss sich auf Pflichtaufgaben konzentrieren. In der Solidarität mit diesen Pflichtaufgaben sind oben genannte Mittel einzusparen.