Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0204 23/24
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Heiko Bär
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:abgelehnt
Ergebnis Stadtrat:abgelehnt



Beschlussantrag

Betrifft:

Institutionelle Förderung Urban Souls e.V.
Beratungsfolge:08.02.2023 Ratsversammlung
14.01.2023 FA Finanzen
09.12.2022 FA Kultur


Beschlussvorschlag/Begründung

Für die institutionelle Förderung des Urban Souls e.V. wird das Budget zur Kulturförderung im Kulturamt ab 2023 ff. um 205.000 Euro erhöht.


Der Urban Souls e.V. erbringt für die Stadt Leipzig Leistungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, Seniorenarbeit, Sportangebote, Sozio- und Stadtteilkultur usw. Für diese Arbeit erhält der Verein jeweils jährliche Projektförderungen. Dabei bleiben jedoch sowohl längerfristige Bindungen und Engagements für die inhaltliche Arbeit als auch übergeordnete Koordinierungs-, Steuerungs- und Leitungsaufgaben, wie z.B. die Einwerbung weiterer Drittmittel auf der Strecke. Die Angebote und Leistungen des Vereins für die Stadt haben einen Umfang erreicht, in dem dies nicht mehr nebenbei abgedeckt werden kann. Der Urban Souls e.V. hat hierzu bereits im letzten Jahr einen Antrag auf institutionelle Förderung beim Kulturamt gestellt, welcher sachlich zwar befürwortet wurde, aber aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht beschieden werden konnte. Der HH-Antrag soll die notwendigen Finanzmittel dafür nun einstellen.

Deckungsvorschlag:
Die Deckung der Ausgaben erfolgt über Entlastungen des kommunalen Haushalts durch höhere Zuweisung des Landes sowie anhand der Vorschläge aus den Anträgen „Erhöhung der Erträge aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer“ und „Erhöhung der Erträge aus dem Gemeindeanteil Umsatzsteuer”.