Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0055 24-01 Neufassung
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:angenommen
Ergebnis Stadtrat:angenommen

Votum erw. FA Finanzen:

14.01.2023, -



Beschlussantrag

Betrifft:

Förderprogramm für Maßnahmen zur Entsiegelung und Begrünung; Begrünung von Innenhöfen (Neufassung zu den Anträgen A 0055/24 und A 0164/23/24)
Beratungsfolge:14.01.2023 erweiterter Fachausschuss Finanzen
08.02.2023 Ratsversammlung


Beschlussvorschlag/Begründung

Für ein Förderprogramm von Maßnahmen zur Entsiegelung und ökologischen Aufwertung von (Innen-)Höfen, Vorgärten und sonstigen versiegelten Flächen in hitzebelasteten Stadtquartieren werden 300.000 EUR für 2024 in den Doppelhaushalt 2023/2024 eingestellt. Zuwendungsempfänger können sowohl Vermieter*innen als auch Einzelpersonen oder Mietergemeinschaften für niedrigschwellige Maßnahmen sein. Eine entsprechende Fachförderrichtlinie wird dem Stadtrat bis Ende 2023 vorgelegt. Eine gegenseitige Deckung des Budgets mit der Gründachförderung soll geprüft werden, damit Mittel ggf. nicht verfallen.