Haushalt-Antrag
Antrags-Nr.: A 0169 23/24-02 Neufassung
Beschluss-Nr.:
Datum:08.02.2023
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Block für RV:abgelehnt
Ergebnis Stadtrat:angenommen

Votum erw. FA Finanzen:
14.01.2023, 5/6/0 - mündliche Änderung Beschlussvorschlag: Bereitstellung finanzielle Mittel in 2023 i.H.v. 250 TEUR
5/6/0
mündliche Änderung Beschlussvorschlag: Bereitstellung finanzielle Mittel in 2023 i.H.v. 250 TEUR


Beschlussantrag

Betrifft:
Stärkung von Biotoppflege und Klimawandelanpassung bei Stadtgrün und Gewässer (Neufassung zu den Anträgen A 0169/ 23/24-01, A 0167/23/24, A 0168/23/24)
Beratungsfolge:14.01.2023 erweiterter Fachausschuss Finanzen
09.01.2023 FA Finanzen
08.02.2023 Ratsversammlung


Beschlussvorschlag/Begründung

1) Das Amt für Stadtgrün und Gewässer erhält für operative Aufgaben im Bereich Biotop-Pflege, Pflege und Entwicklung von neuen Parks- und Grünflächen, Forstpflege und Wasserbau sowie Einhaltung der Baumschutzsatzung insgesamt 12 VzÄ. Diese Stellen könnten zumindest teilweise der Abteilung Stadtforsten zugeordnet werden, um Zugriff auf die notwendige Technik zu erhalten.
2) Ferner werden dem Amt für Stadtgrün und Gewässer Sachmittel in Höhe von 250.000 EUR in 2023 und 500.000 EUR in 2024 für Biotopflege, Parks, Baum- und Forstpflege sowie Gewässerunterhaltung zur Verfügung gestellt.


Siehe HH-Anträge A 52, 53, 54, 57, 59, 60 (GRÜNE-Fraktion) und A 167, 168 und 169 (SPD-Fraktion)

Diese Neufassung ersetzt A 0169/23/24-01, indem neben den ursprünglichen Anträgen A 0169/ 23/24 A 0060/ 23/24 A 0059/ 23/24 A 0057/ 23/24 A 0054/ 23/24 A 0053/ 23/24 A 0052/ 23/24 auch die Anträge A 167/23/24 und A 168/23/24 dadruch ersetzt werden.