Anfrage
Anfrage-Nr.: V/F 736/12
Beschluss-Nr.:
Datum:11/29/2012
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Anfragean den Oberbürgermeister
Betrifft:Expertenkommision zur Aufklärung der Umstände des tragischen Todes einer jungen Mutter und ihres Sohnes
Beratungsfolge:12.12.2012 Ratsversammlung

Inhalt der Anfrage

Anfrage:
Laut Presseberichten hatte der Oberbürgermeister die Einsetzung einer externen Expertenkommission zur Aufklärung des Falles angekündigt. Dieser Expertenkommission sollten Wissenschaftler wie z. B. Mediziner, Psychologen u. a. angehören, die nach möglichen Schwachstellen suchen sollen (siehe z. B. LVZ-Online vom 02.08.2012). Nachdem nun inzwischen mehrere Monate ins Land gegangen sind, ohne dass sich eine Aufarbeitung der Umstände des Todesfalles abzeichnet, haben wir zu der Expertenkommission folgende Fragen:

1. Welche Wissenschaftler gehören dieser Expertenkommission aufgrund welcher Qualifikation an?
2. Tagt die Expertenkommission regelmäßig?
3. Wie oft hat die Expertenkommission bisher getagt?
4. Hat die Expertenkommission Einsicht in alle den Fall betreffenden Akten?
5. Kann die Expertenkommission Interviews mit Mitarbeitern des ASD und von freien Trägern führen? Wenn ja, kann sie die Interviewpartner selber bestimmen?
6. Wann ist mit dem Abschlussbericht der Expertenkommission zu rechnen?


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