Vorlage
Vorlage-Nr.: DSV/ 2627/  
Datum:12.12.2012
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung

Beschlussvorlage an die Gremien der Stadt Leipzig

Betrifft:

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes - Ergebnisse der Organisationsuntersuchung
Beratungsfolge:05.11.2012 Dienstberatung
20.11.2012 Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
28.11.2012 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule
04.12.2012 Fachausschuss Allgemeine Verwaltung
06.12.2012 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule
12.12.2012 Ratsversammlung


Beschlussvorschlag


Die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes erfolgt im Rahmen der gegebenen Rechtszuständigkeiten dauerhaft ab 01.01.2013

- im Jobcenter für die Leistungsberechtigten nach dem SGB II

- im Sozialamt für die Leistungsberechtigten nach dem SGB XII, Wohngeldgesetz, Bundeskindergeldgesetz und Asylbewerberleistungsgesetz.


Nr. des Beschlusses

RBV-1474/12
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