Einwohnerfrage
Nr.: V/EF 214/12
Datum:11/27/2012
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Betrifft:Höhe von baulichen Anlagen
Beratungsfolge:12.12.2012 Ratsversammlung

Inhalt der Fragestellung:

Mein Anliegen betrifft die Probleme, die vor allem großgewachsene Menschen haben. Also Menschen mit mindestens 2 Meter Körpergröße. Für sie gibt es in Alltag viele Probleme, die andere, kleinere Menschen nicht nachvollziehen oder überhaupt nicht erkennen können. Diese Probleme sind etwa dann existent, wenn etwas für sie zu klein oder zu niedrig ist, wie zum Beispiel eine niedrige Türhöhe oder enge Sitzabstände (Beinfreiheit). Häufig gibt es allerdings auch Hindernisse auf der Straße. Dazu gehören zu niedrig angebrachte Verkehrsschilder, Straßenschilder (Straßenname) oder aber auch Werbeflächen und Haltestellenwarteunterstände. Um die letzten vier genannten geht es mir bei meiner Einwohneranfrage.
So frage ich mich/Sie, ob es für diese baulichen Anlagen (Schilder, Werbeflächen, Haltestellenwarteunterstände) eine gesetzliche Mindestbauhöhe gibt? Also eine Höhe, mit der sie mindestens über dem Erdboden befestigt werden müssen?
Die zweite Frage ist, wenn es eine solche Richtlinie gibt, ob diese in Leipzig eingehalten wird?

Sollte es eine solche Richtlinie nicht geben, frage ich mich/Sie, nach welchen Vorgaben die Stadt Leipzig bzw. der zuständige Träger diese baulichen Anlagen errichtet und ob sie schon einmal daran gedacht hat, dass diese Schilder, Werbeflächen etc. an ihrer jeweiligen Stelle eher ein Hindernis - zumindest für einige Personen - darstellen?

Ich möchte dies anhand einiger Beispiele begründen:
Diese Werbetafel der Firma „JCDecaux“ befindet sich in der Philipp-Rosenthal-Straße kurz hinter der Ecke Karl-Siegismund-Straße auf der südlichen Gehwegseite. Als ich darunter hindurch gehen wollte, musste ich den Kopf einziehen; andernfalls hätte ich mich an dem Werbeträger gestoßen. Daher scheint die Werbetafel etwa 2,10 Meter über dem Erdboden angebracht zu sein. Die Werbetafel reicht fast über den gesamten Fußweg, so dass ein „Ausweichen“ nicht unbedingt möglich ist. Diese Werbetafel, ebenfalls von der Firma „JCDecaux“, befindet sich in der Richard-Lehmann-Straße kurz vor der Bushaltestelle der Linie 70 in Richtung Connewitz Kreuz. Unter dieser Werbetafel konnte ich geradeso durchgehen. Sie ist damit nicht viel höher als 2,15 Meter über dem Erdboden angebracht. Auch diese Werbetafel reicht über die gesamte Breite des Fußwegs, so dass ein „Ausweichen“ nicht möglich ist.

Auch Verkehrszeichen befinden sich teilweise in einer niedrigen Höhe. So das Zeichen 205 StVO (Vorfahrt gewähren) in der Ludwig-Beck-Straße Ecke Coppiplatz. Auch die Lichtsignalanlage in der Breitenfelder Straße Ecke Georg-Schumann-Straße befindet sich wegen des leicht ansteigenden Fußwegs in einer zu niedrigen Höhe. Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) verfügen über eine große Anzahl an Haltestellenwarteunterständen im gesamten Stadtgebiet. Von ihrer Art der Bauweise sind sie ebenso verschieden. Die hier gezeigten Exemplare sind wegen ihrer niedrig hängenden Metallstreben ebenfalls für große Menschen ein Hindernis. Das linke Bild zeigt die Haltestelle Augustusplatz (Haltestelle der Linien 8, 10, 11 und 16). Dieser Haltestellentyp steht z.B. auch am Lindenauer Markt (Linien 7, 8, 15, 74). Die gelbmarkierten Streben hängen dabei sehr tief. Das rechte Bild zeigt die Haltestelle an der Georg-Schumann-Straße/Lützowstraße (Haltestelle der Linien 10 und 11). Diesen Haltestellentyp gibt es sehr viel im Stadtgebiet, so z.B. auch noch an der Haltestelle Triftweg (Linien 10 und 16), der Haltestelle Schönauer Ring (Linien 8 und 15) oder Goerdelerring (Linien 1, 3, 4, 7, 9, 12, 14 und 15). Die hier gelb markierten, querhängenden Streben habe eine Höhe von etwa 1,90 - 2,00 Meter.

Ein weiteres hinzukommendes Problem ist, dass die Haltestellenwarteunterstände fasst über den gesamten Haltestellenweg reichen; zumindest aber über den Blindenleitstreifen hinaus (im Bild rechts gut zuerkennen). Dass heißt, für mich und andere große Personen: Entweder den Kopf einziehen oder versuchen, links zwischen Bahnsteigkante und Haltestellenwarteunterstände gerade noch vorbeigehen. Dabei irritiert man unweigerlich den/die StraßenbahnfahrerIn, die damit rechnen muss, dass diese Person auf den Gleiskörper tritt.

Dass es auch sehr gute und hindernisfreie Haltestellenwarteunterstände gibt zeigt z.B. die Haltestelle Sportforum. Ich denke, ich habe Ihnen mein Problem anhand der Bild und entsprechend meiner Fragen gut dargestellt. Ich bedanke mich für die Beantwortung meiner Fragen.

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