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Nr.
Betreff
Termin
Mi, 14:00 - 21:00, Neues Rathaus Martin-Luther-Ring 4-6 Sitzungssaal des Stadtrates
Vorlage
2580
Tätigkeitsbericht des Anti-Korruptions-Koordinators für das Berichtsjahr 2011
Vorlage
2588
Betriebskosten in Leipzig 2010; Berichtsjahr 2012 (Umsetzung RBV-797/11)
Vorlage
2636
Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kreisfreien Stadt Leipzig in den Haushaltsjahren 2001 bis 2005
Vorlage
2645
19. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig
Beschluss
RBV-1500/13
Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-1103/12 - "Elektronische Stadtratsarbeit"
Vorlage
2648
Umsetzung des Ratsbeschlusses RBV-1103/12 - "Elektronische Stadtratsarbeit"
Beschluss
RBV-1507/13
III. Internationale Demokratiekonferenz 2013
Vorlage
2649
III. Internationale Demokratiekonferenz 2013
Vorlage
2650
Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der Universität Leipzig
Beschluss
RBV-1505/13
Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung; städtischer Zuschuss zur Museumserweiterung
Vorlage
2655
Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung; städtischer Zuschuss zur Museumserweiterung
Beschluss
RBV-1508/13
Ausschreibung der Trägerschaft der integrativen Kindertageseinrichtung Gustav-Freytag- Straße 25
Vorlage
2656
Ausschreibung der Trägerschaft der integrativen Kindertageseinrichtung Gustav-Freytag- Straße 25
Vorlage
2664
Analyse der Haushaltsdurchführung 2012 zum Stichtag 30.09.2012
Beschluss
RBV-1502/13
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2013 aus besonderem Anlass
Vorlage
2665
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2013 aus besonderem Anlass
Beschluss
RBV-1503/13
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2013 aus Anlass regionaler Ereignisse
Vorlage
2666
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2013 aus Anlass regionaler Ereignisse
Beschluss
RBV-1509/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 370 "Nonnenstraße 33";
Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Plagwitz
1. Durchführungsvertrag
2. Satzungsbeschluss
Vorlage
2668
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 370 "Nonnenstraße 33";
Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Plagwitz
1. Durchführungsvertrag
2. Satzungsbeschluss
Beschluss
RBV-1493/13
Stiftung Bach-Archiv - Wahl und Entsendung weiterer städtischer Vertreter in den Stiftungsrat
Vorlage
2693
Stiftung Bach-Archiv - Wahl und Entsendung weiterer städtischer Vertreter in den Stiftungsrat
Beschluss
RBV-1506/13
Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig - Instandsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 1. Bauabschnitt und Bestätigung eines außerplanmäßigen Aufwands nach § 79 SächsGemO
Vorlage
2694
Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig - Instandsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 1. Bauabschnitt und Bestätigung eines außerplanmäßigen Aufwands nach § 79 SächsGemO
Beschluss
RBV-1510/13
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Tauchaer Straße über die Parthe
Vorlage
2697
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke Tauchaer Straße über die Parthe
Beschluss
RBV-1504/13
Zweckvereinbarung Arbeitskreis "Grüner Ring Leipzig" gemäß §§ 71 und 72 Sächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19.08.1993 in der Fassung vom 27.01.2012
Vorlage
2716
Zweckvereinbarung Arbeitskreis "Grüner Ring Leipzig" gemäß §§ 71 und 72 Sächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19.08.1993 in der Fassung vom 27.01.2012
Beschluss
RBV-1492/13
Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums
Vorlage
2719
Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer - Berufung von Mitgliedern des Kuratoriums
Beschluss
RBV-1511/13
WorldSkills Leipzig 2013 - Mittelverwendung berufsorientierende Projekte mit Schulen und Jugendstadtplan
Vorlage
2745
WorldSkills Leipzig 2013 - Mittelverwendung berufsorientierende Projekte mit Schulen und Jugendstadtplan
Beschluss
RBV-1491/13
Seniorenbeirat - Abberufung und Bestellung eines Mitglieds
Vorlage
2749
Seniorenbeirat - Abberufung und Bestellung eines Mitglieds
Beschluss
RBV-1494/13
Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH
Vorlage
2750
Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH
Beschluss
RBV-1495/13
Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH
Vorlage
2751
Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH
Vorlage
2752
Beratungsergebnisse der Fachausschüsse, Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte
Beschluss
RBV-1501/13
Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2013
- Änderung des Beschlusses RBV-1259/12 -
Vorlage
2753
Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2013
- Änderung des Beschlusses RBV-1259/12 -
Petition
100/12
Beantragung einer Hundetoilette Südvorstadt
Beschluss
RBV-1490/13
Beantragung einer Hundetoilette Südvorstadt
Ew-Fragestd.
215/12
Fluglärm
Ew-Fragestd.
216/12
Gestaltung und Unterhaltung der Dorfteiche als Bestandteil des Regenwasserableitungssystemes im Ortsteil Hohenheida
Ew-Fragestd.
217/13
Gewässerverbindung
Antrag
211/11
Einrichtung von Caravan/Wohnmobil-Stellplätzen auf dem P&R Parkplatz Neue Messe
Antrag
309/12
Faire Beschaffung in der Stadt Leipzig
Antrag
323/12
Präqualifikationen
Antrag
330/12
Modernisierung der rechtlichen Grundlagen zur Werbung in Leipzigs Innenstadt
Antrag
337/12
Auswahl und Auswertung der Leistungen von Planungsbüros für öffentliche Bauvorhaben der Stadt Leipzig nach VOB
Antrag
344/12
Jobcenterbeirat – Rederecht in der Trägerversammlung
Antrag
346/12
Naturkundemuseum
Antrag
357/12
Aufwertung des Caroline-Neuber-Preises der Stadt Leipzig
Antrag
358/12
Verlässlichen Kinderschutz einrichten
Antrag
360/12
Erhöhung der Kostensicherheit bei städtischen Hochbauvorhaben
Antrag
361/12
Gläserne Stadtverwaltung [ehemals EA6 zu V/1985 "Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig"]
Antrag
385/13
Mehr Transparenz bei städtischen Baumfällungen sowie Neu- und Ersatzpflanzungen
Antrag
386/13
„Donnerstag – Veggietag“ für Leipzig
Antrag
387/13
Errichtung eines Erinnerungsortes anlässlich des 150. Jahrestages der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) am 23. Mai 1863 in Leipzig
Antrag
388/13
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am „Adler“
Antrag
389/13
Überarbeitung des Stadtentwicklungsplanes für den Ortsteil Knauthain-Knautkleeberg
Antrag
390/13
Prüfung der Bewerbung als BUGA-Stadt 2025
Antrag
391/13
Schaffung von Voraussetzungen für die Erfüllung von Hundehalterpflichten
Antrag
392/13
Erstellung eines eigenständigen Gehweginstandsetzungsprogramms als Grundlage der Planung
Antrag
393/13
Clara-Zetkin-Park wieder als Kultur- und Freizeitpark etablieren
Antrag
394/13
Besser essen in Schulen und Kitas
Beschluss
RBV-1496/13
Faire Beschaffung in der Stadt Leipzig
Beschluss
RBV-1497/13
Modernisierung der rechtlichen Grundlagen zur Werbung in Leipzigs Innenstadt
Beschluss
RBV-1498/13
Jobcenterbeirat – Rederecht in der Trägerversammlung
Beschluss
RBV-1499/13
Naturkundemuseum
Anfrage
707/12
Rahmenbedingungen für Veranstaltungen der Kultur- und Kreativwirtschaft
Anfrage
739/12
Testprojekt "Intelligente LED-Straßenbeleuchtung" in Connewitz
Anfrage
740/12
Verkauf von persönlichen Daten von Bürgen zu kommerziellen Zwecken durch Meldebehörden in der Stadt Leipzig
Anfrage
741/12
Übergriffe auf die Gemeinschaftsunterkunft von Asylanten in der Torgauer Straße 290 in 04347 Leipzig
Anfrage
742/12
Urkundenfälschung bei Feinstaubplaketten in der Stadt Leipzig
Anfrage
743/12
Entschädigungszahlungen im Fall von "herrenlosen Häusern" in der Stadt Leipzig
Anfrage
744/12
Entstandene Kosten im Zusammenhang mit der Klage gegen das Sächsische Kulturraumgesetz
Anfrage
745/12
Verwaltungsstandpunkt zum Antrag V/A 347/12 "Umsetzungsmöglichkeiten von E-Governmentprozessen"
Anfrage
746/12
Erfolgreiche Vermittlungen aus dem Programm "Kommunalkombi" in ungeförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse
Anfrage
747/12
Angriffe auf Polizeireviere in der Stadt Leipzig
Anfrage
748/13
Streetballplatz-Anlage am Connewitzer Kreuz
Anfrage
749/13
Ausstellung "In guter Verfassung" des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)
Anfrage
750/13
Bußgeldverfahren der Stadt Leipzig in 2012
Anfrage
751/13
Aufklärungsbemühungen der Stadt zu den "herrenlosen Grundstücken"
Anfrage
752/13
Baukostenvergleich in Kitas
Anfrage
754/13
Sachstand zu den zu errichtenden Kitaplätzen in Modulbauweise
Anfrage
755/13
Wie steht der Oberbürgermeister zur Umsetzung der außergerichtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und dem Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg vom Juni 2012?
Anfrage
756/13
Straßenschäden am Gleisbett der LVB
Anfrage
757/13
Engagement der Stadt Leipzig anlässlich der WorldSkills 2013
Anfrage
758/13
Hinweis auf die Nutzung von Notaren für Vaterschaftsanerkennungen
Anfrage
759/13
Krematorium und Trauerhalle
Anfrage
760/13
Livestream-Übertragung der Ratsversammlung
Anfrage
761/13
Auswirkungen des veränderten Zuzugsbonus für Studierende
Anfrage
762/13
Masterplan Naturkundemuseum
Anfrage
763/13
Atelier- und Proberäume für Künstler in Leipzig
Anfrage
DF27/13
Urteil des OVG Bautzen zu Spenden und Sponsoring: Folgen für Leipzig
Anfrage
DF28/13
Jugendproblematik am Allee-Center in Grünau
Anfrage
DF29/13
Zuständigkeit für die Eigenbetriebe Kultur
Anfrage
DF30/13
Ihre Aussage zum uneingeschränkten Nachtflug am Flughafen Leipzig/Halle
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