Beschluss
Beschluss-Nr.: BS/ RBV-1497/13/
Nr.:zu Antrag V/A 330/12-Neufassung1
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Datum:01/23/2013
Einreicher:CDU-Fraktion
beschlossen in:öffentlicher Sitzung
Betrifft:Modernisierung der rechtlichen Grundlagen zur Werbung in Leipzigs Innenstadt

Beschlusstext

1. Die ganzjährige Nutzung der geplanten Screen-Werbeanlage „Höfe am Brühl“/Am Hallischen Tor wird zugelassen.
Votum: mehrheitlich abgelehnt bei einigen Ja-Stimmen und einigen Stimmenthaltungen

2. Die Verwaltung legt dem Stadtrat bis 30.06.2013 eine Werbesatzung für die Leipziger Innenstadt vor. Diese ersetzt die §§ 10 und 11 der seit 1991 geltenden Gestaltungssatzung
für die Innenstadt.
Votum: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen

Bearbeitungstand

Beschlussstatus:in Arbeit

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