Beschluss
Beschluss-Nr.: BS/ RBV-1450/12/
Nr.:zu Antrag V/A 334/12
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Datum:12/12/2012
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
beschlossen in:öffentlicher Sitzung
Betrifft:abgelehnt - Bürgerentscheid zum „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal“

Beschlusstext

1. Der Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig Nr. RBV-803/11 vom 18. Mai 2011, DS-Nr. V/1342, „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal – Standort und weiteres
Verfahren“ wird aufgehoben.

2. In Anbetracht der derzeit in der Bürgerschaft der Stadt Leipzig öffentlich, zum Teil sehr kontroversen Diskussion über die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in
Leipzig, wird der Oberbürgermeister beauftragt, auf der Grundlage des § 24 Abs. 1 SächsGemO die Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass in der Stadt Leipzig ein aus Bundes- und Landesmitteln finanziertes Freiheits- und Einheitsdenkmal errichtet wird?“ zur Abstimmung durch die Bürgerinnen und Bürger und die nach § 16 Abs. 1 Satz 2
SächsGemO Wahlberechtigten der Stadt Leipzig zu stellen (Bürgerentscheid).

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, rechtzeitig die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen und die notwendigen Maßnahmen zu veranlassen, damit der Bürgerentscheid auf der Grundlage des Beschlusspunktes Nr. 2 am 27. Januar 2013 durchgeführt werden kann.

Bearbeitungstand

Beschlussstatus:nr

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