Vorlage
Vorlage-Nr.: DSV/ 2050/  
Datum:20.03.2013
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung

Beschlussvorlage an die Gremien der Stadt Leipzig

Betrifft:

Gewässerunterhaltungssatzung der Stadt Leipzig
Beratungsfolge:06.03.2012 Dienstberatung
19.03.2012 Dienstberatung
27.03.2012 Dienstberatung
10.07.2012 Dienstberatung
11.09.2012 Fachausschuss Umwelt und Ordnung
20.09.2012 Ratsversammlung
17.07.2012 Fachausschuss Umwelt und Ordnung
12.12.2012 Ratsversammlung
20.03.2013 Ratsversammlung


Beschlussvorschlag

1. Die Ratsversammlung beschließt die Gewässerunterhaltungssatzung. Sie tritt nach Bekanntmachung in Kraft.
2. Gleichzeitig tritt die Gewässerunterhaltungssatzung der Stadt Leipzig, Ratsbeschluss RBII-636/96 vom 30.10.1996 in der Fassung des Ratsbeschlusses RBIII-894/01 vom 12.12.2001 außer Kraft.

3. Zur Umsetzung der Gewässerunterhaltungssatzung wird im Stellenplanverfahren 2013 eine zusätzliche Stelle (VzÄ) für die Gewässerunterhaltung, die zu 100 % aus den Einnahmen aus der Gewässerunterhaltungssatzung finanziert wird, geprüft und entschieden.

4. Die Kalkulationsunterlagen zur Satzung sind bis 30.12.2014 neu zu überarbeiten. Ergeben sich daraus neue Abgabensätze ist eine erneute Beschlussvorlage einzureichen.


Nr. des Beschlusses

RBV-1573/13
---> Document Link Icon

Anzeigen/Download



Impressum