Anfrage
Anfrage-Nr.: V/F 731/12
Beschluss-Nr.:
Datum:11/15/2012
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung
Anfragean den Oberbürgermeister
Betrifft:Leipzig in der Metropolregion Mitteldeutschland
Beratungsfolge:12.12.2012 Ratsversammlung

Inhalt der Anfrage

Der Stadt Leipzig kommt bei der weiteren Entwicklung der Metropolregion Mitteldeutschland eine zentrale Rolle zu. Mit der DS V/1162 "Mitwirkung der Stadt Leipzig in der Metropolregion Mitteldeutschland" wurden dafür wichtige Eckpunkte beschlossen. (RB-V/772/11) Laut Pressemitteilung vom August diesen Jahres wurde mit der Eröffnung der gemeinsamen Geschäftsstelle der Metropolregion und der Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland sowie der beabsichtigten Vereinsgründung der Metropolregion eine neue Etappe der Entwicklung der regionalen Zusammenarbeit eingeleitet.
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
1. Wie schätzt der OBM den erreichten Entwicklungsstand der Metropolregion Mitteldeutschland ein?
2. Welche Aktivitäten gingen von der Stadt Leipzig zur intensiveren Zusammenarbeit seit April 2011 aus?
3. Welche Arbeitsschwerpunkte werden für das Jahr 2013 gesetzt?
4. Im Punkt 5 des o.g. Ratsbeschlusses wurde festgelegt, dass dem Stadtrat bis 30.04.2012 ein Strategiekonzept vorgelegt wird. Wann wird dieser Beschluss realisiert?
5. Im Punkt 6 des o.g. Beschlusses wurde der OBM beauftragt, organisatorische Umstrukturierungen innerhalb der Verwaltung zu prüfen und dem Stadtrat bis Ende 2011 zu berichten. Wann ist dieser Bericht zu erwarten?
6. Wann erfolgt die Information über und die Einbeziehung des Stadtrates in die Diskussion des Entwurfes der Satzung des Vereins der Metropolregion Mitteldeutschland?


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