Vorlage
Vorlage-Nr.: DSV/ 2633/  
Datum:12.12.2012
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau; Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beschlussfassung in:öffentlicher Sitzung

Beschlussvorlage an die Gremien der Stadt Leipzig

Betrifft:

Änderung zum Baubeschluss für die Pablo-Neruda-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Grundschulneubau mit 1-Feld-Sporthalle -
Standort: Straße des 18. Oktober 8b in 04103 Leipzig in Folge Kostenerhöhung und Bestätigung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 (1) SächsGemO für das Haushaltjahr 2012 mit Kassenwirksamkeit 2013 in Höhe von 1.900.000 € im PSP-Element 7.0000.321
Beratungsfolge:05.11.2012 Dienstberatung
28.11.2012 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule
06.12.2012 Fachausschuss Jugend /Soziales /Gesundheit und Schule
27.11.2012 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
11.12.2012 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
19.11.2012 Fachausschuss Finanzen
03.12.2012 Fachausschuss Finanzen
12.12.2012 Ratsversammlung


Beschlussvorschlag

1. Die Gesamtkosten der Maßnahme Grundschulneubau mit 1-Feldsporthalle erhöhen sich um 1.950.000 € und liegen damit bei insgesamt 11.799.595 €.
Die Erhöhung wird im Rahmen der Plananmeldung 2013 aus Eigenmitteln der Stadt Leipzig gedeckt.

2. Für das Haushaltjahr 2012 wird eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 (1) SächsGemO in Höhe von 1.900.000 € im PSP-Element 7.0000321 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP- Element 7.0000317.700 (Neubau 3. Schule) in Höhe von 1.400,0 T€ und aus dem PSP-Element 7.0000690.700 (Neubau GS Telemannstr.) in Höhe von 500,0 T€.

3. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-421/10 wird geändert.


Nr. des Beschlusses

RBV-1475/12
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